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Datenschutz und Geheimhaltung

Datenschutz ist weit mehr als eine gesetzliche Pflicht: Denn die amtliche Statistik lebt vom Vertrauen und der Akzeptanz der Bevölkerung.

Datenschutz und Informationssicherheit sind an den Anforderungen der neuen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ausgerichtet. Um ein angemessenes Sicherheitsniveau zu erreichen, setzt das Statistische Bundesamt die Sicherheitsanforderungen nach der Methodik des IT-Grundschutzes um. In Fragen des Datenschutzes und der Informationssicherheit wird zusätzlich zu den behördlich geforderten Umsetzungen auf sachkundige Beratung zurückgegriffen: Das Gesamtprojekt Zensus 2022 wird sowohl von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz – dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit – als auch vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik begleitet. Da zudem der Zensus 2022 eine Gemeinschaftsaufgabe der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder ist, sind auch im statistischen Verbund die Vorgaben der DS-GVO Bestandteil der Zusammenarbeit.

Die erhobenen Daten werden durch bauliche, technische und organisatorische Zugangsbeschränkungen in den Rechenzentren der statistischen Ämter gesichert. Außerdem werden Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen, die insbesondere Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der Daten gewährleisten. Bei der Nutzung allgemein zugänglicher Netze werden dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren angewendet.

Zur Durchführung des Zensus haben die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder eine Vereinbarung zu den Betroffenenrechten auf Grundlage des Art. 26 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) getroffen. Darin ist die Sicherstellung der Betroffenenrechte nach Art. 15 bis 21 DS-GVO für den Zensus 2022 geregelt. Die Vereinbarung gilt für die nach dem Zensusvorbereitungsgesetz 2022 und dem Zensusgesetz 2022 erhobenen Daten. Betroffene Personen können ihre Rechte gegenüber allen Statistischen Ämtern geltend machen. Die Statistischen Ämter der Länder beantworten Anfragen zu den in ihrer Zuständigkeit erhobenen Daten. Das Statistische Bundesamt beantwortet Anfragen hinsichtlich der Datenverarbeitung im Statistischen Bundesamt. Basis der Gewährleistung der Betroffenenrechte ist die Ausgabe der Informationen aus der zentralen IT-Infrastruktur.

Um einen Antrag hinsichtlich Ihrer Rechte als betroffene Person nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bei den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder zu stellen, finden Sie hier weitere Informationen.

Die Erhebungsbeauftragten verpflichten sich vor ihrem Einsatz gesetzlich auf die Wahrung des Statistikgeheimnisses und zur Geheimhaltung der Erkenntnisse, die sie während und nach ihrer Tätigkeit gewonnen haben. Ein spezieller Ausweis bestätigt die Rechtmäßigkeit ihrer Arbeit.

Um das Grundrecht aller Bürgerinnen und Bürger auf informationelle Selbstbestimmung zu schützen und den Vorgaben des Bundesstatistikgesetzes Rechnung zu tragen, dürfen aus den Veröffentlichungen des Zensus keinerlei Rückschlüsse auf die Angaben von Einzelpersonen oder auf andere Einzelfälle möglich sein. Gleichzeitig sollen so viele allgemeine Erkenntnisse wie möglich aus den veröffentlichten Daten gezogen werden können. Dies wird durch den Einsatz eines sogenannten Geheimhaltungsverfahrens gewährleistet.

Geheimhaltungsverfahren werden im Zensus für alle Auswertungen, die auf demografischen Daten, Gebäude- und Wohnungsdaten, Haushaltsdaten und Familiendaten basieren, angewendet. Bei Daten, die aus einer Stichprobenerhebung hochgerechnet werden, wie zum Beispiel zu Erwerbstätigkeit sowie Schul- und Berufsbildung, ist kein Geheimhaltungsverfahren nötig. Ein Rückschluss auf Einzelangaben wird hier durch die Hochrechnung und anschließende Rundung auf ein Vielfaches von 10 oder Sperrung bei zu geringer Fallzahl unmittelbar verhindert. Die Bevölkerungszahlen werden für alle administrativen Gebietseinheiten (ohne demografische Untergliederung) mit dem unveränderten Originalwert ausgewiesen.

Beim Zensus 2011 wurde die statistische Geheimhaltung durch das Verfahren „Sichere Anonymisierung für Einzeldaten“ (SAFE) sichergestellt. Für den kommenden Zensus haben sich die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder für einen Verfahrenswechsel entschieden: Die statistische Geheimhaltung erfolgt nun durch eine stochastische (also zufällige) Überlagerung auf Basis der sogenannten Cell-Key-Methode. Mehr zur Call-Key-Methode erfahren Sie auf www.zensus2022.de.