Wahlstatistik bei der Europawahl
In Ulm wird bei der Europawahl 2019 neben der allgemeinen Wahlstatistik auch eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Letztere liefert wichtige Erkenntnisse über das Geschlecht und Alter der Wahlberechtigten bzw. der Wählerinnen und Wähler. Das Wahlgeheimnis und damit der Datenschutz ist dabei oberstes Gebot. Im Folgenden erfahren Sie Näheres zum Zweck und zur Ermittlung der Statistiken.
Wahlstatistische Auswertungen befassen sich mit
- der Auswertung von Daten, die bei den Wahlorganen anfallen (= allgemeine Wahlstatistik)
- der Auswertung von Daten, die sich aus den amtlichen Stimmzetteln mit Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Alter ergeben (= repräsentative Wahlstatistik).
Bei der allgemeinen Wahlstatistik werden im wesentlichen die Zahl der Wahlberechtigten, der Wähler/innen, der Nichtwähler/innen, der gültigen und ungültigen Stimmen sowie der Stimmen für die einzelnen Wahlvorschläge erfasst. Die Ergebnisse werden nach Wahlbezirken gegliedert veröffentlicht.
Die repräsentative Wahlstatistik wird nur in ausgewählten Wahlbezirken durchgeführt. Hierbei werden Angaben über die Geschlechts- und Altersgliederung der Wahlberechtigten und der Wähler/innen unter Berücksichtigung ihrer Stimmabgabe für die einzelnen Wahlvorschläge ermittelt. Ergebnisse werden nur für die Gesamtstadt veröffentlicht.
Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg ist mit Wahlen grundsätzlich nur insoweit befasst, als es das Ergebnis zu bearbeiten hat. Dies ist ausdrücklich vom Gesetzgeber bestimmt. Die Ergebnisse der Europawahl werden durch die Statistik eingehend analysiert.
Hauptgegenstand der Wahlstatistik sind
- die Untersuchung, wie sich die gültigen Stimmen auf die Parteien verteilen
- allgemeine Untersuchungen über Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung, Wahlscheinwähler/innen, Nichtwähler/innen und Falschwähler/innen.
Das Bild dieser Aussagen rundet sich durch Heranziehen der Vergleichszahlen vorangegangener Wahlen ab. Zu diesem Zweck werden sowohl die absoluten Zahlen als auch die Verhältniszahlen (Prozentzahlen) der einzelnen Wahljahre einander gegenübergestellt. Durchschnittszahlen, Trends usw. werden zur Verdeutlichung ermittelt.
Bei der Repräsentativen Wahlstatistik werden wichtige Erkenntnisse gewonnen, indem die Ergebnisse nach dem Geschlecht und dem Alter der Wahlberechtigten und Wähler/innen analysiert werden.
Das Wahlgeheimnis und damit der Datenschutz ist auch bei der Repräsentativen Wahlstatik oberstes Gebot. Daher finden die wahlstatistischen Erhebungen ihre Grenzen in dem Erfordernis der Wahrung des Wahlgeheimnisses.
Die Verletzung des Wahlgeheimnisses ist ausgeschlossen!
Die Methode der Feststellung der Stimmabgabe der Männer und Frauen lässt keine Verletzung des Wahlgeheimnisses zu. Zwar können die die Auszählung durchführenden Organe beispielsweise feststellen, wie viel Frauen oder Männer einer jeden der sechs gebildeten Altersgruppen eine bestimmte Partei gewählt haben, da aber zu jeder Altersgruppe der Männer und Frauen zahlreiche Personen gehören, können daraus keinerlei Anhaltspunkte für die Stimmabgabe einer Einzelperson gewonnen werden. Der Stimmzettel in den repräsentativ ausgewählten Wahlbezirken enthält lediglich den Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und sechs Altersgruppen, also keine personenbezogenen Daten; denn das würde ja im Widerspruch zum Wahlgeheimnis stehen. Die Erhebung erfolgt in anonymer Form und ist ausschließlich für statistische Zwecke vorgesehen. Eine Zusammenführung von Wählerverzeichnissen und gekennzeichneten Stimmzetteln ist unzulässig. Die für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählten Urnenwahlbezirke müssen mindestens 500 Wahlberechtigte und die ausgewählten Briefwahlbezirke mindestens 500 Wähler/innen aufweisen.
Aus den Wahlbezirken werden für die repräsentative Wahlstatistik der Europawahl Urnenwahlbezirke und Briefwahlbezirke zufällig ausgewählt. Damit wird erreicht, dass die ausgewählten Wahlbezirke für die Gesamtheit des Wahlgebietes repräsentativ sind.
Laut dem Bundeswahlleiter sind bei der Europawahl 2019 deutschlandweit etwa 72 000 Urnen- und 15 000 Briefwahlbezirke eingerichtet. Aus diesen Wahlbezirken wurden für die repräsentative Wahlstatistik nach mathematisch-technischen Methoden knapp 2 750 Stichprobenwahlbezirke, darunter rund 500 Briefwahlbezirke, zufällig ausgewählt. Dies entspricht einem Anteil von gut 3 % aller Wahlbezirke.Die Daten aus der repräsentativen Wahlstatistik werden vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg ausgewertet. Die aus den Stichprobenwahlbezirken gewonnenen Daten werden zunächst auf die Totalzahlen der Wahlberechtigten und Wähler/innen hochgerechnet. Aus den hochgerechneten Ergebnissen wird dann durch Zusammenfassung das Ergebnis.
Neben den repäsentativen Wahlbezirken führt die Sadt Ulm aber auch selbstständig eine eigene, repräsentative Wahlstatistik durch, mit der das Wahlverhalten im Stadtkreis Ulm untersucht werden soll. Die Ulmer Ergebnisse finden Sie bei den Wahlergebnissen in der Sonderveröffentlichung zur Europawahl.
Zum Schutz des Wahlgeheimnisses dürfen keine Ergebnisse für einzelne Stichprobenwahlbezirke veröffentlicht werden.
In Ulm wird bei der Europawahl 2019 in den folgenden Wahlbezirken die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt:
- 11.201. Jobcenter Ulm, Schwambergstr. 1
- 14.402. Elly-Heuss-Realschule, Schillstr. 35
- 15.501. Hans-Multscher-Schule, Am Eselsberg 2
- 18.803. Martinusheim Wiblingen, Dreifaltigkeitsweg 21
- 20.001. Rathaus Jungingen, Albstr. 5
- 20.003. Gutenbergschule Jungingen, Brühlstr. 7
- 90.B18. Friedrich-List-Schule, Kornhausplatz 7