Pandemiebedingte Finanzhilfen von Bund und Land für die Stadt: "Wir haben Grund zur Dankbarkeit"
© Stephanie Duong
In der Pandemie haben Bund und Länder umfangreiche Hilfspakete aufgelegt, um die Wirtschaft zu stützen. Auch Kommunen sind in den Genuss staatlicher Hilfen gekommen. Die Stadt Ulm und ihre Gesellschaften haben bis jetzt einen zweistelligen Millionenbetrag an pandemiebedingten Unterstützungsleistungen aus Stuttgart und Berlin erhalten.
"Die pandemiebedingten Unterstützungsleistungen von Land und Bund helfen der Stadt Ulm und deren städtischen Gesellschaften durch die Krise. Sie haben dazu beigetragen, dass wir bisher so gut durch diese stürmische Zeit gekommen sind", sagt Erster Bürgermeister Martin Bendel, der für die städtischen Finanzen zuständig ist.
Trotz der negativen Entwicklung durch die Corona-Pandemie schließt die Stadt Ulm das Haushaltsjahr 2020 sogar über dem geplanten Haushaltsergebnis ab. Dies habe nicht zuletzt an den staatlichen Hilfsmaßnahmen von Land und Bund gelegen, hebt Bendel hervor. "Wir haben Grund zur Dankbarkeit."
Die Stadt Ulm erhielt im Jahr 2020 Unterstützungsleistungen in Form einer Corona-Soforthilfe und einer Beteiligung des Landes an den Pandemiekosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Diese Mittel wurden insbesondere für Corona-Schutzmaßnahmen und entgangene Elternbeiträge aus der Kinderbetreuung eingesetzt.
Das Land hat außerdem seinen allgemeinen Finanzausgleich auf dem hohen Niveau von 2019 gehalten. Die Stadt erhielt eine Kompensation für entgangene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 30,9 Millionen Euro, von denen aufgrund des Finanzausgleichs letztlich jedoch nur 7,5 Millionen Euro im Stadtsäckel verbleiben. Aus dem Corona-Hilfspaket des Bundes wurde die Beteiligung an den Kosten der Unterkunft von 50 auf 75 Prozent erhöht, was den städtischen Haushalt jährlich um rund 3,5 Mio. € entlastet.
Für die Digitalisierung an Schulen wurden unterschiedliche Förderprogramme von Land und Bund zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des digitalen Homeschooling aufgesetzt. Die Stadt Ulm konnte dabei Förderungen für digitale Endgeräte, Software und die Finanzierung von wichtigen IT-Administratoren in Höhe von insgesamt rund 4,1 Mio. € abrufen. Zusätzlich profitierten kleinere städtische Einrichtungen von weiteren spezifischen Corona-Hilfsprogrammen. Auch die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm erhielten Geld aus dem aus dem ÖPNV Rettungsschirm: 4,1 Millionen Euro.
Auch von der November- und Dezemberhilfe des Bundes haben die Stadt und die städtischen Gesellschaften profitiert: Rund 1,6 Millionen Euro gingen für den zweiten Lockdown im November und Dezember 2020 an das Donaubad und die Ulm Messe. Auch kleinere städtische Einrichtungen, wie das Museum, der Tiergarten oder das Stadthaus, erhielten eine Finanzspritze durch den Bund.
"Die pandemiebedingten Unterstützungsleistungen von Land und Bund helfen der Stadt Ulm und deren städtischen Gesellschaften durch die Krise. Sie haben dazu beigetragen, dass wir bisher so gut durch diese stürmische Zeit gekommen sind", sagt Erster Bürgermeister Martin Bendel, der für die städtischen Finanzen zuständig ist.
Trotz der negativen Entwicklung durch die Corona-Pandemie schließt die Stadt Ulm das Haushaltsjahr 2020 sogar über dem geplanten Haushaltsergebnis ab. Dies habe nicht zuletzt an den staatlichen Hilfsmaßnahmen von Land und Bund gelegen, hebt Bendel hervor. "Wir haben Grund zur Dankbarkeit."
Die Stadt Ulm erhielt im Jahr 2020 Unterstützungsleistungen in Form einer Corona-Soforthilfe und einer Beteiligung des Landes an den Pandemiekosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Diese Mittel wurden insbesondere für Corona-Schutzmaßnahmen und entgangene Elternbeiträge aus der Kinderbetreuung eingesetzt.
Das Land hat außerdem seinen allgemeinen Finanzausgleich auf dem hohen Niveau von 2019 gehalten. Die Stadt erhielt eine Kompensation für entgangene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 30,9 Millionen Euro, von denen aufgrund des Finanzausgleichs letztlich jedoch nur 7,5 Millionen Euro im Stadtsäckel verbleiben. Aus dem Corona-Hilfspaket des Bundes wurde die Beteiligung an den Kosten der Unterkunft von 50 auf 75 Prozent erhöht, was den städtischen Haushalt jährlich um rund 3,5 Mio. € entlastet.
Für die Digitalisierung an Schulen wurden unterschiedliche Förderprogramme von Land und Bund zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des digitalen Homeschooling aufgesetzt. Die Stadt Ulm konnte dabei Förderungen für digitale Endgeräte, Software und die Finanzierung von wichtigen IT-Administratoren in Höhe von insgesamt rund 4,1 Mio. € abrufen. Zusätzlich profitierten kleinere städtische Einrichtungen von weiteren spezifischen Corona-Hilfsprogrammen. Auch die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm erhielten Geld aus dem aus dem ÖPNV Rettungsschirm: 4,1 Millionen Euro.
Auch von der November- und Dezemberhilfe des Bundes haben die Stadt und die städtischen Gesellschaften profitiert: Rund 1,6 Millionen Euro gingen für den zweiten Lockdown im November und Dezember 2020 an das Donaubad und die Ulm Messe. Auch kleinere städtische Einrichtungen, wie das Museum, der Tiergarten oder das Stadthaus, erhielten eine Finanzspritze durch den Bund.