Bürgerinnen und Bürger,
sehr verehrte Ehrenbürger,
sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
verehrte Ministerinnen und Minister,
geehrte Abgeordnete des Europaparlaments, des Bundestags, der Landtage und der Kommunalparlamente,
liebe Gäste aus Nah und Fern,

am Schwörmontag geht nach Ulmer Zeitrechnung ein Stadtjahr zu Ende und ein neues beginnt. Der Schwörmontag ist unser Ulmer Verfassungsfest. Mit dem großen Schwörbrief von 1397 wurde der lange Streit zwischen Zünften und Patriziern beendet und die Pflicht aller Bürgerinnen und Bürger formuliert, zuallererst den städtischen Frieden zu wahren und dafür auch eigene Ansprüche zurückzustellen. Es ist gute Tradition, am Schwörmontag über das vergangene Stadtjahr Rechenschaft abzulegen und einen Ausblick in die Zukunft zu wagen.

Das erste Jahrzehnt im 21. Jahrhundert liegt hinter uns. Es war alles in allem ein erfolgreiches Jahrzehnt in der Geschichte unserer Stadt. Die Chancen und Potenziale wurden genutzt. Die Infrastruktur wurde nachhaltig weiterentwickelt. Die finanziellen Handlungsspielräume wurden gewahrt und es wurden keine unnötigen Schulden zulasten nachfolgender Generationen aufgehäuft. Die notwendigen Belastungen wurden zwischen allen Gruppen in unserer Stadtgesellschaft gerecht verteilt.

Der Gemeinderat, der die 120.000 Bürgerinnen und Bürger vertritt, hat mit Weitblick und Tatkraft diese Entwicklung gefördert. Den Stadträtinnen und Stadträten und den Ortschaftsräten sei herzlich gedankt, für ihre unermüdliche ehrenamtliche Arbeit.

Die Städte sind die Basis unserer Gesellschaft, die praktizierte Demokratie in den Städten ist die Grundlage unserer gesamten Demokratie. Die repräsentative Demokratie hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Bürgerbeteiligung, auch in Form der direkten Entscheidung in Sachfragen, gehören zum kommunalen Leben. Unser kommunaler Spielraum wird oft genug durch Entscheidungen des Bundes und des Landes eingeschränkt, Aufgaben werden auf die Kommunen übertragen, ohne die dafür notwendigen Finanzmittel. Entscheidungen wirken sich aber auch indirekt auf die kommunale Ebene aus. Beispiel dafür ist die Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht, eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen, gerade für die sozialen Organisationen in unserer Stadt, weil damit auch die Aussetzung bzw. Abschaffung des Zivildienstes verbunden ist.

Diese Entscheidung hat aber auch Auswirkung auf die Bundeswehr. Die Bundeswehr, als Armee in der Demokratie, muss auch ein Spiegelbild der Gesellschaft sein. Sie ist kein Security-Unternehmen, das man nach Belieben entweder beauftragt oder nicht. Das Kommando in Ulm verkörpert schon heute die Sicherheitsstruktur von morgen, dies sollte bei der anstehenden Bundeswehrreform berücksichtigt werden. Den Soldatinnen und Soldaten aus dem Bundeswehrkrankenhaus und in den Einheiten, die auch international eingesetzt werden, gilt unser herzlicher Gruß und vor allem unser Dank für ihren Einsatz.

Viele Ereignisse, die wir in Ulm nicht beeinflussen können, haben gleichwohl Auswirkungen auf das Leben auch in unserer Stadt. Die Folgen des Terroranschlags in New York vor 10 Jahren wirken bis heute nach, auch in Ulm. Die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre haben wir deutlich und schmerzhaft auch in Ulm gespürt. Die Schuldenberge, die in vielen Ländern, oft aus eigenem Verschulden angehäuft wurden, lassen ganze europäische Volkswirtschaften taumeln. Viele Menschen sind verunsichert und fürchten, dass auch wir in Ulm am Schluss die Rechnung bezahlen müssen.

Die verheerende Erdbeben- und Tsunamikatastrophe in Japan, die dann zur Reaktorkatastrophe in Fukushima führte, war 25 Jahre nach Tschernobyl ein erneutes Aufrütteln, in der Energieversorgung neue Wege zu gehen. Seit dem ist in atemberaubender Schnelle vieles anders geworden. Die Kernkraftwerke in Deutschland werden bis 2022 abgeschaltet. Andere Energiequellen müssen diesen Ausfall ersetzen, das ist jetzt politischer Konsens. Die Energiewende kann aber nur mit den Städten und vor allem den Stadtwerken gelingen, und klar ist, dass die einzuleitenden Maßnahmen Jahre dauern werden, viel Geduld und vor allem viel Geld kosten werden.

Neue Wege zu gehen, Forschungs- und Erfindergeist zu wecken, das war auch die Grundidee bei dem besonderen Jubiläum, das wir in Ulm in diesem Jahr feiern. Vor 200 Jahren hat der Ulmer Albrecht Ludwig Berblinger einen Flugversuch unternommen und ist gescheitert. Nicht an seinem Unvermögen, sondern an den mangelnden technischen Möglichkeiten seiner Zeit. Mit dem diesjährigen Wettbewerb ist es gelungen, Flugzeuge, die emissionsarm und geräuscharm sind, mit neuen Materialien und neuen Technologien praxistauglich zu konstruieren. Berblinger war zu Recht einer der bedeutendsten Flugpioniere und unser Wettbewerb in diesem Jahr war ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der Luftfahrt. Alle, die an die Idee geglaubt haben, sind dafür belohnt worden. Den Siegerteams, den Unterstützern dieses Wettbewerbs und vor allem der Jury sagen wir herzlichen Dank, und den Gewinnern des Wettbewerbs herzlichen Glückwunsch.

Zeugnis eines großen Pioniergeistes war vor 25 Jahren die Idee, eine Wissenschaftsstadt in Ulm zu entwickeln. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft wurde intensiviert. Forschung und Entwicklung, die Neugründung von Unternehmen wurde gefördert und Ulm als Ausbildungs- und Studienort für junge Menschen profiliert. Alle Akteure in der Wissenschaftsstadt haben sich für einen Zukunftspakt verabredet: den Masterplan Wissenschaftsstadt Ulm.

25 Jahre nach der Eröffnung wurde der Erweiterungsbau des Rehabilitationsklinikums Ulm fertiggestellt.

Der Neubau der Chirurgie, mit großer Unterstützung des Landes, wird realisiert und im nächsten Jahr zieht die Klinik vom Safranberg auf den Eselsberg.

Mit Unterstützung von privater Seite wurde ein erster gemeinsamer Studiengang von Universität und Hochschule entwickelt.

Ein neues Helmholtz-Institut für elektrochemische Energiespeicherung wird angesiedelt. Das Batterieforschungslabor, bundesweit einmalig, wird derzeit gebaut und in wenigen Wochen in Betrieb gehen. Eine Pilotanlage für LithiumIonen-Zellen soll gebaut werden, damit sind in Ulm alle Bereiche der Batterieforschung für die neue Elektromobilität zusammengefasst.

Mit dem Zentrum für Sonnenenergie und Wasserstoffforschung gibt es hier in Ulm einen einmali-gen Verbund zwischen Forschung, Entwicklung und Wirtschaft und wir danken ganz herzlich dem Bund und dem Land für diese Unterstützung in unserer Wissenschaftsstadt.

Das alles zeigt, dass die Dynamik ungebrochen ist und auch in den nächsten Jahren die Wissenschaftsstadt ein Erfolgsmodell sein wird. Dazu trägt auch die beispielhafte und aktive Grundstückspolitik der Stadt seit Jahrzehnten bei. Der Wirtschaftsstandort Ulm ist attraktiv und zukunftssicher aufgestellt. Gemeinsam mit der Stadt Neu-Ulm betreiben wir seit 10 Jahren den Stadtentwicklungsverband, ein in Deutschland einmaliges Projekt über Stadt- und vor allem über Ländergrenzen hinweg.

Die Initiative "BioRegion Ulm" und die dort aktiven Unternehmen aus dem Biotechnologie- und Pharmabereich setzen Jahr für Jahr neue Akzente in diesem Zukunftssektor. Die Technologieförderunternehmen (TFU) bieten für Existenzgründer hervorragende Starthilfe.

Die städtische Projektentwicklungsgesellschaft fördert in bundesweit einmaliger Weise die lokale und regionale Wirtschaft.

Insgesamt gibt es in unserer Stadt 9.900 Betriebe und Unternehmen, mit über 81.000 Arbeitsplätzen. Sie alle stellen ein tragfähiges, zukunftsfähiges Fundament des Wirtschaftsstandorts Ulm auch in den nächsten Jahren dar.

All diese Aktivitäten und Initiativen haben dazu geführt, dass Ulm im Vergleich mit anderen Städten und Regionen immer wieder hervorragende Spitzenplätze einnimmt. Unter den 100 einwohnerstärksten, kreisfreien Städten in Deutschland wird Ulm auf Platz 3 geführt. Ulm ist die Nr. 1 im Lande bezüglich Dynamik und Wirtschaftsentwicklung. Ulm und die Region zählen zu den 20 Topstandorten der Europäischen Union, wie ein Vergleich mit 271 Regionen der Europäischen Mitgliedsstaaten ergeben hat.

Ulm und die gesamte Region sind schneller aus der Krise herausgekommen, wie wir selbst noch vor einiger Zeit gedacht haben. Das ist auch der funktionierenden sozialen Partnerschaft zwischen den Betriebsräten und Arbeitnehmervertretern und den Unternehmen zu verdanken. Ende Juni waren 2.600 Menschen in Ulm arbeitslos, viele offene Stellen sind unbesetzt. Die Wirtschaftskrise scheint überwunden, aber bei aller Freude gibt es auch einen bedauerlichen Trend festzustellen: Immer mehr Menschen sind trotz Arbeitseinkommen auf zusätzliche öffentliche Unterstützung angewiesen, die Zahl der sogenannten Aufstocker hat sich im letzten Jahr deutlich erhöht. Es muss klar sein: Von der Entlohnung der Arbeit müssen die Menschen leben können, gute Arbeit muss auch anständig bezahlt werden.

Die Firmen suchen Fachkräfte, deswegen ist es wichtig, die Älteren so lange wie möglich in den Betrieben zu halten und der Ausbildung junger Menschen höchste Priorität einzuräumen. Die Stadt geht mit gutem Beispiel voran, 15 weitere Ausbildungsplätze wurden geschaffen, insgesamt 103 Ausbildungsplätze gibt es bei der Stadt. Die IHK und die HWK, die Gewerkschaften und die Betriebsräte, die Agentur für Arbeit, alle werben gemeinsam für mehr Ausbildungsplätze, allen, die Ausbildungsplätze schaffen, sei besonders gedankt.

Im Rahmen unserer Bildungsoffensive steht in den nächsten Jahren die berufliche Bildung im Mit-telpunkt. 35 Millionen Euro wird die Stadt bereitstellen, um das Berufsschulzentrum auf dem Kuhberg zu erweitern und zu sanieren. Das Land unterstützt uns dabei großzügig, auch dafür herzlichen Dank.

Die Investition im Berufsschulzentrum ist nur eine von vielen Maßnahmen in den nächsten Jahren, weit über 200 Millionen Euro sollen in die Infrastruktur unserer Stadt investiert werden. Damit wir dies alles realisieren können, brauchen wir verlässliche Einnahmen. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerquelle für die Städte, auch für Ulm. Die Pläne zur Abschaffung der Gewerbesteuer sind nun endgültig vom Tisch. Nun ist klar: Die Gewerbesteuer bleibt unangetastet und allen, die mit uns für den Erhalt dieser wichtigen kommunalen Steuer gekämpft haben, danken wir ganz ausdrücklich.

Das Haushaltsjahr 2010 lief besser als geplant, Grund dafür sind einmalige Gewerbesteuernachzahlungen. Darüberhinaus hat sich die Konjunktur auch im Jahre 2011 deutlich verbessert. Aber es wurde auch sparsam gewirtschaftet, aus dem Jahr 2010 können Überschüsse in das Jahr 2011 übertragen werden. Das versetzt uns in die Lage, die geplanten großen Investitionen vorzunehmen. Seit 2008 haben wir keine neuen Schulden aufgenommen, das gilt auch für das laufende Haushaltsjahr und für das Jahr 2012. In den letzten Jahren haben wir die Schulden um 80 Millionen Euro reduziert, gleichwohl beläuft sich der Schuldenstand noch auf 127 Millionen Euro. Deswegen: Trotz aller Verbesserungen auf der Einnahmenseite und sparsamen Wirtschaften bleibt der Gemeinderat beim ausgegebenen Ziel: Keine neuen Schulden und Mehreinnahmen werden zum Schuldenabbau verwendet, allein für diese klare Haltung verdient der Gemeinderat ein besonderes Lob.

Maßnahmen des Bundes und des Landes haben in den letzten Jahren den Stadthaushalt mit 80 Millionen Euro belastet, im selben Zeitraum sind die Sozialausgaben deutlich gestiegen. Für Sozial- und Jugendhilfeleistungen und für die Kinderbetreuung wenden wir über 60 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt auf. Um diese Ausgaben auch in Zukunft finanzieren zu können, wurde eine maßvolle Erhöhung der Grundsteuer für Betriebe und Haushalte und gleichzeitig neue, sozial gestaffelte Kindergartengebühren beschlossen. Finanziell besser gestellte Haushalte können mehr Lasten tragen wie sozial schwache Familien, das ist nicht nur eine soziale Binsenweisheit sondern auch ein solidarischer Beitrag in unserer Stadtgesellschaft.

Der Bund hat sich bereit erklärt, die Kommunen schrittweise von den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung zu entlasten.

Die neue Landesregierung hat angekündigt, die Städte stärker zu unterstützen, insbesondere beim Ausbau der Kinderbetreuung und die Städte beim Finanzausgleich zu entlasten. Dies alles hilft den Städten und Gemeinden, nun mit eigenen Initiativen die Städte zukunftsfähig aufzustellen. Die Städte und Regionen befinden sich in einem Wettbewerb um Einwohner. Steigende Lebenserwartungen und niedrige Geburtenzahlen verschieben die Altersstrukturen nicht nur in der Arbeitswelt sondern auch in der städtischen Gesellschaft. Ob Jung oder Alt, immer mehr Menschen zieht es inzwischen auf der Suche nach besseren Arbeitsbedingungen, besserer Gesundheitsversorgung und vielfältigem Bildungs-, Kultur- und Freizeitangebot in die Städte. Bei insgesamt rückläufigen Bevölkerungszahlen werden nur wenige Städte von dieser Entwicklung profitieren, Ulm gehört heute schon dazu.

Mit den veränderten Lebensgewohnheiten ändern sich auch die Mobilitätsvorstellungen und Mobilitätswünsche. Ob als Fußgänger oder als Fahrradfahrer, ob als Nutzer des Nahverkehrs oder Teilnehmer im Straßenverkehr, Mobilität ist Teil der Lebensqualität und entscheidet über die Attraktivität der Stadt. Hier in Ulm wurde das neue Mobilitätssystem car2go entwickelt und tritt seinen Siegeszug um die Welt an. Mobilität bedeutet in Zukunft, einfach und praktikabel die bestmögliche Kombination der verschiedenen Mobilitätssysteme zu wählen und zu benutzen.

Dabei spielt nach wie vor ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr eine zentrale Rolle. Neben der bestehenden Linie 1 von Söflingen nach Böfingen soll eine zweite Straßenbahnlinie vom Kuhberg zum Eselsberg realisiert werden. Mit Unterstützung des Landes und des Bundes soll diese Linie in den nächsten Jahren gebaut werden. Gut arbeiten wir mit den Nachbarn in der Region im Donau-Iller-Nahverkehrsverkehrsverbund zusammen. Zusammen mit den Landkreisen und dem Regionalverband Donau-Iller ist die Stadt Ulm bereit, ein S-Bahn-System für unsere Region zu schaffen. Wenn alle zusammenwirken, kann dies bis zum Jahre 2020 schon in wesentlichen Teilen verwirklicht sein. Der Ausbau der Südbahn ist ebenso notwendig als Teil unseres regionalen Mobilitätssystems.

Und für den Wirtschaftsstandort ist der Containerbahnhof im Ulmer Norden wichtig und wird ständig ausgebaut, um noch mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.

Die Europäische Union hat vor einigen Wochen ein "Weißbuch Verkehr" veröffentlicht, und darin dem Schienenausbau für den Güterverkehr und Personenverkehr im Rahmen des Hochgeschwin-digkeitsnetzes in Europa oberste Priorität eingeräumt. Dazu gehört auch die Europamagistrale "Paris – Bratislava/Budapest". Auch Ulm und die ganze Region soll und wird von dieser Magistrale profitieren, Ulm braucht den Anschluss an das überregionale zukünftige Schienennetz, Ulm braucht die Neubaustrecke zwischen Stuttgart und Ulm. Die Pläne dafür sind ausgearbeitet, die Finanzierung der Neubaustrecke steht, das Baurecht existiert, deswegen ist es ein berechtigtes Anliegen von uns hier in Ulm und in der gesamten Region, in Oberschwaben und Ostwürttemberg, dass nicht nur die Strecke zwischen Wendlingen und Ulm sondern die ganze Strecke zwischen Stuttgart und Ulm weitergebaut wird.

Unser Zukunftsprojekt heißt "Citybahnhof Ulm". Mit dem neuen Steg über die Bahngleise wird ein erstes Zeichen gesetzt. Ein neuer Hauptbahnhof, die Neugestaltung des gesamten Bahnhofareals, die Nutzung von freiwerdenden Gleisanlagen, all dies ist in diesem Stadtentwicklungskonzept enthalten. Der mit der Deutschen Bahn AG gemeinsam durchgeführte Ideenwettbewerb ist dafür eine gute Grundlage für den sich anschließenden Realisierungswettbewerb.

Die Bürgerschaft wird intensiv und vielfältig bei der Entwicklung und Planung dieses Projektes miteinbezogen. Wir nutzen dabei die guten Erfahrungen, die wir vor 10 Jahren bei der Umgestaltung der Innenstadt zur "Neuen Mitte" gewonnen haben.

Europaweit wurde die völlige Neugestaltung des Areals "Sedelhöfe" mit einem innerstädtischen Einkaufszentrum ausgeschrieben, Ende des Jahres wird das Ergebnis bekannt gegeben und der Vertragspartner für die Realisierung gefunden sein.

Eine Stadtgesellschaft kann aber nicht nur mit dem Taschenrechner oder mit Computersimulationen in die nächsten Jahre und Jahrzehnte projiziert werden. Gesellschaftliche Entwicklungen verlaufen oft in Sprüngen und mit vielen Überraschungen. Bei all diesen Veränderungen darf uns der soziale Kompass und der Blick für die soziale Gerechtigkeit nicht abhanden kommen. Dies war auch Grundgedanke für unsere Bildungsoffensive Ulm, die wir vor 10 Jahren gestartet haben. 120 Millionen Euro wurden in diesen Jahren in die Sanierung und den Neubau von Schulen, Kindertagesstätten, Schulsportanlagen und vor allem für zusätzlichen Bildungs- und Betreuungsangebote investiert. Mit Nachdruck haben wir familienbegleitende Maßnahmen gefördert, gerade auch um sozial schwächere Familien zu unterstützen und zu helfen. Das beginnt im Kindergartenbereich, die Versorgungsquote der Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt ist gewährleistet, das Angebot für Kinder unter 3 Jahren wurde deutlich verbessert. Allein in den letzten 3 Jahren wurden 32 neue Kindergartengruppen in Betrieb genommen, davon 8 Betriebskindergärten. 13 weitere Gruppen sind im Bau bzw. in der Planung. Die Ausweitung des Tageselternangebots wird von der Stadt unterstützt. Die Betreuungsquote von Kindern zwischen dem 1. und dem 3. Lebensjahr erreicht im nächsten Kindergartenjahr fast 40 Prozent, die Zielsetzung des Bundesgesetzgebers wird erreicht und sogar übertroffen.

All dies wird aus dem städtischen Haushalt mit derzeit 18 Millionen Euro finanziert. Beim weiteren Ausbau wird der Betrag bis 2013 auf 25 Millionen Euro jährlich steigen. Das ist ein großer Kraftakt, das ist viel Geld. Erziehung, Bildung und Betreuung, auch die Integration von behinderten Kindern ist und bleibt aber die vordringliche Aufgabe.

Die enge Zusammenarbeit zwischen den Kindertagesstätten und den Grundschulen, zusammengefasst im Konzept der Bildungshäuser, ist in Ulm besonders ausgeprägt. Dieses durchgängige Bildungsangebot für 3- bis 10-jährige Kinder ist erfolgreich und soll auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Die Zahl der Ganztagesbetreuungsplätze im Vorschulalter, heute schon 1.250 Plätze, soll deutlich erhöht werden und in jedem Stadtteil soll eine Grundschule als Ganztagesschule eingerichtet werden. Bis zum Schuljahr 2015/2016 sollen 40 Prozent der Grundschulen in städtischer Trägerschaft Ganztagesschulen sein.

Gemeinsam Lernen und gezielt Fördern, das ist und bleibt das Motto unserer Bildungsoffensive, auch in den nächsten Jahren. Das Ziel ist, allen Kindern die besten Startchancen zu geben. Der Sozialstaat ist kein Staat, der sich vor allem durch Transferleistungen aus den öffentlichen Haushalten definiert. Der Sozialstaat ist eine Leiter, die stabil und begehbar sein muss, für alle. Aber die Leiter hoch zu steigen, das ist immer noch die Pflicht und die eigene Anstrengung und bedarf zuallererst der Unterstützung durch das Elternhaus und die Familien.

Familienangehörige betreuen und versorgen überwiegend ältere Menschen, wenn sie pflegebedürftig sind und auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind. Aber auch die Träger der Alten- und Pflegeheime sind unsere guten Partner, das städtische Altenheim in Ulm-Wiblingen bietet hervorragende Pflegedienstleistungen.

All diese Einrichtungen werden von vielen Förderkreisen aus der Bürgerschaft unterstützt. Es gibt in unserer Stadt eine hohe Sensibilität, vor allem für das Generationenthema. Gelebte Solidarität zwischen den Generationen, das ist der Leitgedanken und dazu tragen viele Haupt- und Ehrenamtliche bei, ganz herzlichen Dank dafür.

Der Wohnungsbau bleibt ein wichtiger Schwerpunkt. Der Ulmer Gemeinderat hat vor einigen Wochen noch einmal deutlich gemacht, dass wir ein ausreichendes Wohnungsangebot für alle und vor allem für jedes Einkommen bieten und die Wohnungsversorgung auch in Zukunft sichern wollen. Neue Wohngebiete werden in den Stadtteilen und Ortschaften ausgewiesen. Unverzichtbar ist das Mietwohnungsangebot der städtischen Wohnungsgesellschaft, über 7.000 Wohnungen und 15.000 Mieterinnen und Mieter schätzen dies. Die UWS investiert in die Modernisierung von Wohnungen jährlich 10 Millionen Euro. Zwei neue große Wohnanlagen in der Sedanstraße sind fertiggestellt. Im Wohngebiet Türmle sollen 168 neue Wohnungen entstehen, die die in der Nachkriegszeit gebauten Wohnungen ersetzen. Allein dafür investiert die UWS 30 Millionen Euro.

Der Umzug der Chirurgie vom Safranberg auf den Eselsberg bietet die große Chance, dort neue Wohnungen in innenstadtnaher Lage zu realisieren.

Das Sanierungsgebiet Weststadt I wurde 2010 abgeschlossen. 10 Jahre Weststadt, 10 Jahre Soziale Stadt, das ist ein Paradebeispiel für die Stadtumgestaltung zum Nutzen der Menschen. 2,5 Millionen Euro wurden in die neue Weststadthalle investiert, 240 neue Wohngebäude und 1.100 Wohneinheiten wurden modernisiert. 20 neue Gebäude mit 350 Wohneinheiten wurden errichtet. Mit den 21 Millionen Euro öffentlichen Fördermitteln wurden achtmal so viele private Investitionen ausgelöst. Das Sanierungsgebiet Weststadt II, das Dichterviertel, am Oberen Kuhberg und im Wengenviertel liegen die neuen Sanierungsgebiete. Auch deshalb gilt unsere dringliche Aufforderung an den Bund, die Mittel für die Städtebauförderung nicht zu kürzen.

Der Wohnungsbau und die Sanierungsmaßnahmen tragen auch zur Steigerung der Attraktivit des Oberzentrums Ulm und Neu-Ulm bei. Beide Städte bilden das Zentrum der Innovationsregion Ulm. Mit den Nachbarkreisen Neu-Ulm und Alb-Donau und mit der Industrie- und Handelskammer arbeiten wir in dieser Initiative hervorragend zusammen.

Über die Ländergrenzen hinweg verbinden die Städte Ulm und Neu-Ulm ihre jeweiligen Stärken. Und Neu-Ulm feiert mit großem Selbstbewusstsein den 200. Geburtstag. Auf weitere gute Zusammenarbeit und herzlichen Glückwunsch zu diesem besonderen Jubiläum.

Grundlage für diese gute Zusammenarbeit war vor 40 Jahren der Städtevertrag zwischen Ulm und Neu-Ulm. Seither wurde Vieles zum Wohle und Vorteil der Menschen in den beiden Städten aufgebaut und weiterentwickelt. Vor über 30 Jahren wurden die gemeinsamen Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm gegründet. Die Stadtwerke liefern Strom, Wasser, Gas, Fernwärme. Wir betreiben den attraktiven Nahverkehr in den Städten. Schon vor vielen Jahren hat die SWU begonnen selbst Strom und Energie zu erzeugen, dieser Weg wird fortgesetzt. Die Stadtwerke sind beteiligt an Gas- und Dampfturbinenkraftwerken und am Windpark in Borkum, Die Stadtwerke haben Wasserkraftwerke gebaut und erstellen derzeit ein neues Holzvergasungskraftwerk in Senden. Pläne vom Gasturbinenkraftwerk im Raume Leipheim/Günzburg werden ausgearbeitet, und das notwendige Pumpspeicherkraftwerk in unmittelbarer Nähe der Stadt Ulm ist dringend notwendig, denn mit all diesen Maßnahmen wollen wir die Energiewende unterstützen und auch einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten. Über 100 Millionen Euro wurden dafür bereits investiert und ein ebenso hoher Betrag ist für die nächsten Jahre geplant, mit dem Ziel: Bis 2020 sollen alle Haushalts- und Gewerbekunden mit Ökostrom beliefert werden und bis 2025 soll der gesamte Strombedarf in den Städten Ulm und Neu-Ulm aus Eigenproduktionen sichergestellt sein. Wir sind aktiver Teil der politisch gewollten und beschlossenen Energiewende und Ulm ist nicht umsonst wieder absoluter Spitzenreiter in der Bundesliga der Städte über 100.000 Einwohner, wohlgemerkt nicht in der Fußballbundesliga sondern in der Solarbundesliga.

Die Fernwärme Ulm (FUG) hat im Jahre 2004 ein erstes großes Biomassekraftwerk in der West-stadt gebaut, der Grundstein für ein zweites Kraftwerk wurde gelegt, 30 Millionen Euro werden dafür investiert.

Die Städte Ulm und Neu-Ulm realisieren eine gemeinsame Multifunktionshalle, die Ende des Jahres fertig sein wird. Eine große Veranstaltungs- und Konzerthalle, aber auch eine Halle für sportliche Großveranstaltungen. Die Basketballmannschaft, die sich so erfolgreich in der Bundesliga behauptet, wird auch in der neuen Halle neue Erfolge erzielen. Wir wünschen der Mannschaft in der neuen Saison alles Gute, die neue Halle wird die Mannschaft sicherlich beflügeln.

Die Stadt fördert den Sport, vor allem den Schulsport und Breitensport, 34 Sportvereine mit 38.000 Mitgliedern zeigen: Das Sportangebot für alle Generationen hat in Ulm einen hohen Stellenwert. Die Unterstützung durch die Stadt mit laufenden Zuschüssen und Investitionsbeihilfen ist auch in Zukunft verlässlich.

Sport- und auch Freizeitmöglichkeiten, das gibt es auch in der Friedrichsau. Vor 200 Jahren wurde die Friedrichsau den Ulmern geschenkt und im Laufe dieser Zeit entstand hier der größte und zentrale Stadtpark unserer Stadt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben anlässlich dieses Jubiläums tatkräftig und finanziell mit dazu beigetragen, die Friedrichsau wieder aufzuwerten. Allen Unterstützern sei dafür ganz herzlich gedankt.

Die Friedrichsau ist auch ein guter Standort für Kultur. Das Ulmer Zelt, das sein 25-jähriges Jubiläum in der Friedrichsau feiern konnte, hat dies auch in dieser Saison wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Diese Initiative wird von besonders vielen ehrenamtlichen Helfern getragen, herzlichen Glückwunsch zu diesem besonderen Jubiläum.

Die Kultur hat in unserer Stadt einen hohen Stellenwert, 26 Millionen Euro fließen aus dem städtischen Haushalt in Kulturaktivitäten.

Zusätzlich investieren wir 18 Millionen Euro in die Theatersanierung. Sanierungsbedingt musste das Theater für längere Zeit auf die Wilhelmsburg ausweichen. Es wurden großartige Vorstellungen hoch über der Stadt geboten. In der Zukunft kann dies ein weiterer, dauerhafter Kultur- und Veranstaltungsort werden, nicht nur vom Theater bespielt, aber erst, wenn die Wilhelmsburg neu und gut erschlossen ist.

Die Bibliothek erfreut sich größter Publikumsresonanz, die Fahrbibliothek feiert in diesem Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum, ein besonderes Bildungs- und Kulturangebot auf Rädern.

Das traditionsreiche Ulmer Museum ist ein ganz wichtiger Teil unseres Kulturlebens und der neu-en Museumsleiterin, die vor einigen Tagen gewählt wurde, wünschen wir einen guten Start und viel Erfolg.

Das HfG-Archiv ist in das HfG-Gebäude auf den Kuhberg umgezogen. Hier können noch besser die Dokumente und die Arbeit dieser weltberühmten Hochschule präsentiert werden.

Das Ulmer Archiv, die älteste Kultureinrichtung und das Haus der Stadtgeschichte sind unverzichtbar für das geschichtliche und kulturelle Leben in unserer Stadt.

Das Stadthaus ist ein idealer, zentraler Ort für Ausstellungen und Veranstaltungen.

Das städtische Jugendmusikwerk wird von mehr als 2.000 Kindern und Jugendlichen besucht. Gerne waren wir Gastgeber des Landeswettbewerbs "Jugend musiziert". Die musische und künstlerische Förderung der Kinder und Jugendlichen ist ein besonderes Anliegen. Ein herausragendes Beispiel dafür ist der Ulmer Spatzen Chor, der wieder große Erfolge bei Wettbewerben feiern konnte. Ebenso die Junge Bläserphilharmonie, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum feiert. Die jungen Musiker umrahmen auch dieses Schwörfest, wir danken dafür und gratulieren ganz herzlich zum Jubiläum.

Unsere Kulturabteilung bündelt die vielfältigen kulturellen Aktivitäten, setzt neue Impulse und ist verlässlicher Partner für alle Kultureinrichtungen in unserer Stadt. Dazu gehört auch das bedeutende Museum der Brotkultur, das nunmehr seit 20 Jahren im Ulmer Salzstadel beheimatet ist. Die Kunsthalle Weishaupt mit der herausragenden Sammlung und den wechselnden attraktiven Ausstellungen prägt die Kunst und die Kultur in unserer Stadt entscheidend mit.

Kultur und Bildung, das gehört zusammen und dies wird erfolgreich praktiziert im Roxy, in der Familienbildungsstätte und in der Volkshochschule, die vor 65 Jahren neu gegründet wurde.

Das Donauschwäbische Zentralmuseum erinnert an die vielen Donauschwaben, die von Ulm ausgehend den Donauraum besiedelt haben.

Vor 50 Jahren fuhr erstmals eine Ulmer Schachtel bis nach Budapest. Die Donaufreunde haben begonnen und viele Menschen sind gefolgt, entlang der Donau alte Verbindungen wiederzubele-ben und neue zu begründen.

Die Städte Ulm und Neu-Ulm betreiben gemeinsam das Donaubüro und bündeln die kommunalen Kontakte entlang Donau. Alle 2 Jahre laden wir zum Donaufest ein. Die Europäische Donauakademie und viele Bürgerinnen und Bürger sorgen für donauverbindende Initiativen.

Die Europäische Union hat nun eine eigene Donaustrategie verabschiedet. Der Rat der Donaustädte wird diese Strategie aktiv und mit eigenen Initiativen begleiten.

Aber nicht nur durch die Donau ist Ulm eine internationale Stadt. 20.000 Menschen aus 140 Herkunftsländern leben in unserer Stadt und sehen Ulm als ihre neue Heimat an. Die Internationalität dokumentiert sich auch im religiösen Leben in unserer Stadt, in den christlichen und orthodoxen Kirchen, in den Moscheen und bald auch in der Synagoge hier auf dem Weinhof. Der Bau hat begonnen und im nächsten Jahr soll die Synagoge fertiggestellt sein.

Alle Menschen, gleichgültig woher sie kommen und welchen Glauben sie haben, sie sind in Ulm willkommen. Die jeweilige andere Kultur und Lebensweise kennenlernen zu wollen, zu respektieren und zu achten, das macht eine gute internationale Stadt aus.

In den Betrieben und Unternehmen, auch bei der Stadtverwaltung Ulm ist Internationalität spürbar. Viele der 2.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung haben einen Migrationshintergrund. Das bedeutet – auch mehrsprachliche – Kompetenz, die wir noch mehr nutzen wollen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung und in den Eigenbetrieben tragen mit ihren täglichen Dienstleistungen entscheidend dazu bei, dass unser Gemeinwesen funktioniert. Dafür ganz herzlichen Dank.

53 Feuerwehrbeamte und 496 Freiwillige, und erfreulich viele Jugendliche, sind für unseren Schutz und unsere Sicherheit bei der Ulmer Feuerwehr da. Dies geschieht in guter Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk, den Rettungsdiensten, den Hilfsorganisationen, dem Katastrophenschutz und vor allem der Polizei. Allen, die zu unserem Schutz und unserer Sicherheit ihren Dienst leisten, sei herzlich gedankt.

Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für unsere Stadtgesellschaft. Beispielhaft und für alle Vereine und Organisationen, die in diesem Jahr ein Jubiläum haben, sei dafür das Deutschen Roten Kreuz genannt. Der Ortsverein Ulm feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Jubiläum.

Der Stadtjugendring repräsentiert 57 Mitgliedsverbände mit über 26.000 Kindern, sie werden von 2.700 ehrenamtlichen Betreuern begleitet. 130 Ehrenamtliche engagieren sich im Ulmer Hospiz Verein. Sie begleiten einfühlsam Sterbende. Viele Bürgerinnen und Bürger helfen behinderten Menschen oder Menschen in besonderen Notsituationen. Sie engagieren sich im Natur- und Umweltschutz, im Botanischen Garten und in den vielen Stadtteilinitiativen. Ulm ist eine Stadt des Bürgerengagements. Die Anerkennung und Wertschätzung dieser Aktivitäten erfolgt in Ulm auch in besonderer Weise. Seit 10 Jahren gibt es die FreiwilligenCard Ulm, eine besondere Form der Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements.

Viele also sind aktiv und haben ihre Einsatzmöglichkeiten bei der Lokalen Agenda 21, beim Frauenforum, im Jugendparlament, in den regionalen Planungsgruppen, im Seniorenrat, beim Generationentreff oder beim Ulmer Tafelladen und der Vesperkirche gefunden. Mit unserer neuen Initiative "Engagiert in Ulm" unterstützen wir dieses Bürgerengagement noch mehr und wollen vor allem denen, die sich einsetzen wollen, eine Orientierungshilfe bieten. Diese Aktion wird von der Ulmer Bürger Stiftung unterstützt, die Ulmer Bürger Stiftung besteht seit 14 Jahren. Noch länger gibt es die Aktion "100.000/Ulmer helft", die jedes Jahr unter Beweis stellt, dass gegenseitige Unterstützung hier in Ulm kein Fremdwort ist. Seit vielen Jahren engagiert sich die Bürgergemeinschaft "Pro Ulma" für die Erhaltung des alten Ulms und seit vielen Jahrzehnten trägt der Ulmer Münsterbauverein mit seinen Spendenaktionen und Initiativen zum Erhalt und zur Sanierung des Ulmer Münsters bei.

Im Mittelpunkt unserer Stadt steht das Ulmer Münster. Vom Münsterturm klingt nun die Schwörglocke. Sie ruft uns auf, die Gemeinschaft zu stärken und den städtischen Frieden zu wahren. Die Schwörglocke erinnert uns, dass auch die heutige Generation tief in der Geschichte unserer Stadt verwurzelt ist, dass wir Ulmer seit Jahrhunderten ein Fest der ganz besonderen Art feiern dürfen und dass wir nur gemeinsam eine gute Zukunft für unsere Stadt und die Menschen erreichen können.

Zum Klang der Schwörglocke, auch um die Gnade Gottes bittend, will ich den Jahrhunderte alten Schwur erneuern:

Reichen und Armen
ein gemeiner Mann zu sein
in den gleichen, gemeinsamen und redlichen Dingen
ohne allen Vorbehalt.