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Schwörrede 2018

OB Czisch fordert mehr Zusammenhalt

Oberbürgermeister Gunter Czisch sprach in seiner Rede von Rissen, die sich aufgetan hätten. Von Konflikten, die unerwartet hart ausgefochten werden. Und er konstatierte eine Entfremdung von Volk und Eliten. Als Antwort auf diese gesellschaftlichen Entwicklungen kann es, so Czisch, nur eine Antwort geben: den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, auf allen Ebenen, auch und gerade auf der kommunalen.

OB Czisch identifizierte sechs Handlungsfelder, um als Stadt aktiv an diesem Prozess mitzuwirken:
  • Die kulturellen Grundlagen unseres Gemeinwesens
  • Die Entwicklung des urbanen Zentrums und der Stadtquartiere
  • Die Chancen der Digitalisierung
  • Bürgerschaftliches Engagement und kommunale Demokratie
  • Bildung und Kultur
  • Die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt
Bei alledem habe er einen festen Horizont im Blick. Dieser Horizont sei „Ulm 2030.“ Das Ziel: Die sozial, kulturell und ökologisch integrierte Stadt.

Czisch wies darauf hin, dass der Entstehung des Großen Schwörbriefs selbst, Zwist und Uneinigkeit zugrunde lag: "Erst nach langen Verhandlungen konnten die Differenzen zwischen Patriziern und Zünften beigelegt werden. Der Schwörbrief garantierte allen Ratsmitgliedern fortan gleiches Stimmrecht und verpflichtete den Bürgermeister, jährlich öffentlich Rechenschaft vor der Bürgerschaft abzulegen – ein für das 14. Jahrhundert ganz ungewöhnlicher Vorgang, ein neuer Weg. Der Schwörbrief lässt sich auch lesen als Dokument einer politischen und sozialen Innovation, einer Neuerung, die den Ulmer Bürgern des Spätmittelalters einen Weg des Interessenausgleichs und politischer Teilhabe wies."Auf diese Grundlagen gälte es sich auch heute wieder zu besinnen - in einer schnellebigen Zeit der Veränderung: "In ihrer Geschichte hat sich die Stadtgesellschaft immer wieder neu finden und erfinden müssen – oft unter schwierigen und widrigsten Umständen, oft ist gerungen und gestritten worden. Am Ende hat das Gemeinsame das Trennende immer überwogen.

Am Schwörmontag spielt es keine Rolle, ob man arm oder reich ist, ob man in Ulm geboren ist oder nicht. Es spielt auch keine Rolle, an welchem Ende des Parteienspektrums man sich verortet. Am Schwörmontag schauen wir weniger auf das Trennende, mehr auf das Verbindende. Am Schwörmontag zählt nur, ob man zur Identität dieser Stadt steht und Teil von ihr sein möchte.
Wenn es uns gelänge, an den übrigen Tagen des Jahres ähnlich offen miteinander umzugehen, mehr den Geist des Schwörbriefs zu leben, dann wäre viel erreicht. Es wäre ein guter Anfang, um den Zusammenhalt zu stärken, der uns zu Ulmerinnen und Ulmer macht."

Zwei Männer mit Orkunden in der Hand

1964 hat der Ulmer Gemeinderat beschlossen, eine Medaille der Stadt Ulm an Frauen und Männer zu verleihen, die sich um das politische, kulturelle, religiöse, wirtschaftliche, soziale oder gesellschaftliche Leben der Stadt in besonderer Weise verdient gemacht oder durch ihr geistiges oder künstlerisches Werk das Ansehen der Stadt gemehrt haben. In diesem Jahr werden Pfarrer Rolf Engelhardt, langjähriger Pfarrer der Pauluskirche und Organisator der Ulmer Vesperkirche, und Dr. Wolf-Henning Petershagen, Stadthistoriker Kulturwissenschaftler, Redakteur und Autor zahlreicher Bücher, außerdem langjähriges Vorstandsmitglied bei pro ulma und der Museumsgesellschaft, die Auszeichnung erhalten.

Oberbürgermeister Gunter Czisch würdigte Engelhardt als "Impulsgeber, Wegbereiter, Mitmensch, der die unterschiedlichsten Menschen in Ulm zusammengebracht hat." Petershagen bezeichnete er als "Kenner der Mentalität und des Dialektes der Schwaben, der uns die Ulmer Geschichte in vielen Texten und Veröffentlichungen auf geistreiche und gleichzeitig äußerst humorvolle Art und Weise näher bringt."

Kommentare(1)

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  1. Ralf Rath

    Für eine "integrierte Stadt", wie sie der Ulmer Oberbürgermeister für das Jahr 2030 in Aussicht stellt, müsste zunächst geklärt werden, in welchen gesellschaftlichen Zusammenhang sich das jeweilige Tun einzufügen hat. Immerhin existiert jener stets, noch bevor gehandelt werden kann. Was gegeben ist, hängt dabei nicht nur von der Natur ab, sondern nicht zuletzt davon, was der Einzelne darüber vermag. Den Zentralbegriff einer modernen Gesellschaft gleichsam über Bord zu werfen, ist insofern etwas, was das Ziel für jeden in unerreichbare Ferne rücken lässt. Will man darin nicht eine Nähe zu neoliberalen Verzichtsideologien erkennen, wie manch wohlbestallter Hochschullehrer, bleibt geboten, davon Abstand zu nehmen. Es könnte dann sein, dass die anvisierte Gestalt des Geistes vorzeitig Wirklichkeit wird.

    1. Ralf Rath

      Sämtliche Bestrebungen, sich von der natürlichen Gestalt des Menschen zu emanzipieren, konterkarieren die Anstrengungen für eine integrierte Stadt. Es tritt durch sie ein Mangel an klarer sozialer Struktur ein, der nachweislich pathogenen Einfluss auf die weitere Lebensgeschichte daran unbeteiligter Dritter hat, worauf einer der Ärztlichen Direktoren des Ulmer Universitätsklinikums bereits im Jahr 1996 aufmerksam macht. Haben sich weite Teile der Bürgerschaft in solch einer Herrschaft verfangen, kommt es im Wesentlichen darauf an, den circulus vitiosus, in den zunehmend mehr Arbeitskräfte eingespannt sind, notwendig zu überwinden, wenn der Prozess keinen für alle tödlichen Ausgang nehmen soll. Erfolgt politisch kein Bruch mit der in Rede stehenden Ökonomie der Selbstzerstörung, könnten angesichts dessen Appelle an die Vernunft wohlfeiler nicht sein. Sich lediglich an den wirtschaftlichen Daten einer vermeintlich prosperierenden Region zu orientieren, führt somit geradewegs in die Irre.

    2. Ralf Rath

      Sich keinen Deut darum zu scheren, dass ganze "Exzellenzketten" (Robert K. Merton) geradezu fieberhaft nach Ansatzpunkten für den Bruch mit einem Akkumulationsregime suchen, das lediglich Verwüstungen hinterlässt, zeugt nicht davon, die Wirklichkeit noch angemessen wahrzunehmen. Deren Angehörigen das Leben schwer zu machen, indem längst unabweisbar auf dem Tisch liegende Erkenntnisse kurzerhand von demselben gewischt werden, bedient sich Praktiken, die im Mindesten zivilrechtlich als verbotene Eigenmacht inkriminiert sind. Von der strafrechtlichen Relevanz erst gar nicht zu reden. Zur Ahndung darf die Gerichtsbarkeit indes nicht überfordert sein. Findet sich kein dementsprechender Geist in den Anklagebehörden, kann in der Tat von einem "perfekten Mord" gesprochen werden; womit nicht zuletzt der Protest bei der früheren Videocolor GmbH begründet wurde.

    3. Ralf Rath

      Greift unter der hiesigen Bevölkerung die Ausrottung eines Geistes, der als einziger leistungsfähig genug ist, die Unerträglichkeit der allgemeinen Lebensnot zu meistern, weiter um sich, bleibt nur noch die Theologie und die darin zum Ausdruck kommende Hoffnung, dass "der Mörder nicht über das unschuldige Opfer triumphieren möge" (Horkheimer). Der Streik und die Betriebsbesetzung ehedem bei der Videocolor GmbH, die erklärtermaßen sich dagegen wandte, sich aus einem säkularen Gemeinwesen zu verabschieden und die fortgeschrittenste Erkenntnis preiszugeben, könnte daher keine bessere Voraussetzung für die daran anschließend in den 1980er Jahren in Ulm ins Leben gerufene Wissenschaftsstadt sein. Die Mitte November vergangenen Jahres angekündigte Schließung des Forschungszentrums der Daimler AG jedoch gilt inzwischen als die Probe aufs Exempel, ob der dadurch unverzichtbare Geist in der Region fruchtbar gemacht werden kann oder nicht. Momentan sieht es eher danach aus, dass die vielfältigen Ansätze dafür bereits im Keim erstickt werden und jedwede Spitzenforschung in der Konsequenz daraus keinerlei Aussicht auf Erfolg besitzt. Der erbitterte Kampf der Videocolor-Belegschaft um eine für alle offene, weil nicht-determinierte Zukunft wäre von Anfang an vergeblich gewesen, falls sich in absehbarer Zeit an den völlig unhaltbaren Zuständen grundlegend nichts ändert. Vor allem dem von Oberbürgermeister Czisch jüngst erwähnten Geist des Schwörbriefs würde auf diese Weise über alle Maße hinweg gespottet. Von einem gesellschaftlichen Zusammenhalt könnte keine Rede mehr sein.

    4. Ralf Rath

      Fazit: Wenn der Ulmer Oberbürgermeister anlässlich seiner wenige Tage zurückliegenden Schwörrede selbstbewusst ausruft "Wir können das!" ist damit nicht gemeint, politisch eine Bresche zu schlagen (wie insbesondere Wolf, in: Dörre et al., 2018: 313 verlangt). Nicht von ungefähr bat der Betriebsrat des heutigen Neu-Ulmer Werks der EvoBus GmbH schon in den frühen 1990er Jahren darum, eine Untersuchung der dortigen Gruppenarbeit zu unterlassen, solange der besagte Anspruch aufrechterhalten bleibt. Es wäre schlicht kein Zukunftsprojekt mit allerhöchstem Schwierigkeitsgrad, das Herr Czisch an Schwörmontag ausdrücklich einforderte, sondern lediglich ein Ausweis davon, überkommenen Formen der Rationalisierung menschlicher Arbeit nachzuhängen. Mit exzellenter Forschung hätte das nicht das Geringste zu tun. Dennoch folgen ganze Heerscharen von Wissenschaftlern dem Imperativ und merken dabei nicht, dass sie sich in einer falschen Frontstellung befinden. Bestärkt werden sie darüber hinaus von öffentlichen und privaten Geldgebern, die deren Tun aus der vollen Hand heraus materiell fördern. Geradezu ein Wunder ist in diesem Kontext, dass die Daimler AG nicht längst den Betrieb ihres Forschungszentrums auf dem Oberen Eselsberg eingestellt hat und sogar noch bis zum Ende dieses Jahres durchhalten will, bevor sie das Personal gezwungenermaßen auf andere Standorte verteilt. Gegenstand der am 23. Juli 2018 bei der baden-württembergischen Landesregierung eingegangenen Anfrage des Abgeordneten Rivoir ist denn auch, wann die Geduld des Staates als dem ausschließlichen Inhaber des Gewaltmonopols ob der unzähligen Relativierungen erschöpft ist und die zutiefst unzulässigen Praktiken gemäß dem Willen des Souveräns endlich in ihre Schranken gewiesen werden.

    5. Ralf Rath

      P.S.: Es ist übrigens nicht so, dass die oberste Gerichtsbarkeit noch nie mit der Frage einer sozial zunehmend unerträglichen Lebenslage befasst war. Erst Anfang des letzten Jahres entschied das Bundesverwaltungsgericht darüber in der Sache. Laut der neuesten Rechtsprechung hat der einzelne Mensch im Falle eines eskalierenden Leidensdrucks einen Anspruch darauf, vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ein Betäubungsmittel (Natrium-Pentobarbital) zum Zwecke der Selbsttötung zu erwerben (BVerwG 3 C 19.15 v. 2.3.2017). An dem Urteil lässt sich sehr anschaulich ablesen, wie überaus notwendig geistige Arbeitsleistungen sind, die ein Meistern extremer Notlagen ermöglichen. Wird diese höchstrichterlich als stets zumutbar bezeichnete Möglichkeit genommen, weil der dafür unentbehrliche Geist illegitim seiner Preisgabe entgegenblickt, üben die Verhältnisse einen Zwang aus, der in einem freiheitlich und demokratisch verfassten Gemeinwesen nicht statthaft ist. Die Antwort auf die kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Rivoir wird insofern zuvörderst zeigen, ob die in Stuttgart ansässige Regierung Baden-Württembergs am Beispiel der in Ulm bevorstehenden Schließung eines Forschungszentrums ihrerseits auch lieber Hals über Kopf die Flucht vor der Notwendigkeit antritt oder sich nicht doch noch besinnt und in ihrem Handeln von humaner Normalität leiten lässt.

    6. Ralf Rath

      Anmerkung in eigener Sache: Nicht wenige Leser bringen das meinem Dafürhalten äußerst zweifelhafte Kunststück fertig, meine im Internet öffentlich zugänglichen Texte so zu verstehen, als ob dort das Völkische der Autonomie der Individuums vorgelagert wäre. Die im Zuge dessen nur inszenierte Auseinandersetzung mit den von mir diskutierten Problemen führt regelmäßig dazu, mir flugs die Wissenschaftlichkeit abzusprechen. Das Phänomen der Inszenierung indes kritisiere ich seit mindestens zwei Jahrzehnten (siehe Seitz/Rath, 1996); damals am Beispiel der Restrukturierung industrieller Arbeit in den westdeutschen Werken der Volkswagen AG. Die in Wolfsburg am Unternehmenssitz gegenwärtig aufgelaufenen Aufwendungen allein für Strafzahlungen und Bußen in zweistelliger Milliardenhöhe geben gleichsam eine vorläufige Orientierung dafür, wie sehr man sich im Alltag daran die eigenen Finger verbrennen kann. Wer von den fraglichen Betriebsangehörigen nicht mehr imstande ist, buchstäblich zu begreifen, was die Stunde geschlagen hat, ermitteln derzeit etliche Staatsanwaltschaften.

    7. Stadt Ulm

      Sehr geehrter Herr Rath, wir freuen uns über Kommentare und Austausch auf unserer Website. Als Onlineangebot der Stadt Ulm ist unsere Plattform in erster Linie zur Diskussion Ulmer Themen gedacht. Wir bitten darum, dies zu berücksichtigen. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Freundliche Grüße, Ihre Stadt Ulm

    8. Ralf Rath

      Sehr geehrte Damen und Herren von der Stadt Ulm, die so genannte "Ulmer Schule" führte die soziale Dimension in den weltweiten Diskurs ein und nicht ich. Der sich seitdem vollziehende Paradigmenwechsel ist für Altmeyer/Thomä (Hrsg.): Die vernetzte Seele. Die intersubjektive Wende in der Psychoanalyse, Stuttgart, 2006, Anlass für noch sehr viel weitergehende Erörterungen. Mithin wird dessen historische Reichweite mit der kopernikanischen Wende auf eine Stufe gestellt. Wenn meinerseits diese Ausdehung der Wirklichkeit aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet wird, geschieht das nur anhand von Miniaturen, die nie die Grenzen des damit eröffneten Felds überschreiten. Mir fällt es daher schwer, Ihrem Einwand zu folgen, ich würde Themen ignorieren, die für die Ulmer Stadtgesellschaft von existenzieller Bedeutung sind.

    9. Ralf Rath

      Bevor ich getreu der Aufforderung des Eigentümers dieser Internetseite hier für immer schweige, sei mir noch der Hinweis gestattet, dass Albert Einstein als dem vielleicht berühmtesten Sohn der Stadt Ulm weit über seinen Tod hinaus bis heute Dritte vorwerfen, beliebige Forschung betrieben zu haben (vgl. Wazeck, M.: Einsteins Gegner. Die öffentliche Kontroverse um die Relativitätstheorie in den 1920er Jahren, Frankfurt/New York, 2009, S. 385). Dass Vertreter der Stadt Ulm nunmehr sich selbst in die Phalanx derer einreihen, die Einstein für einen Dilettanten halten, indem dafür willkürlich meine Person als Beleg herangezogen wird, ist für mich ein Grund mehr, wegen offenkundig fehlender Einsicht in die wahren Verhältnisse vonseiten der dortigen Verwaltung nicht mehr in Ulm zu arbeiten. Von einer "innovationsorientierte(n) und für Zukunftsindustrien aktive(n) Stadtverwaltung" (offener Brief an Dr. Zetsche v. 13. Juni 2018) mag zwar noch das Standort-Marketing der Kommune sprechen. Mit der Realität steht die dadurch enorm eitle Behauptung aber allseitig keinesfalls mehr in Einklang.

    10. Ralf Rath

      Warum sich die Stadt Ulm meiner Profession gegenüber so ausgewählt abweisend verhält, ist leicht zu erklären: Laut dem Ehrensenator der Universität Ulm, Queisser, sind die Disziplinen der Ingenieure und Naturwissenschaftler angeblich die "deutlich schwierigeren Studiengänge" (Queisser: Wissen, Kooperation und Handeln. Kooperation in Lehre und Forschung am Beispiel der Ulmer Wissenschaftsstadt in: Stadt Ulm (Hrsg.): Wissen schafft Zukunft. 20 Jahre Wissenschaftsstadt Ulm 2006. Kongress 20./21. September 2006, o. O., o. J., S. 60). Sozialwissenschaftlichen Ansätzen zur Erkundung der empirisch stets vollständigen Wirklichkeit eilt deshalb in Ulm der Ruf voraus, nachrangig, weil bedeutungslos zu sein; obwohl jedweder Naturerkenntnis unter allen Umständen immer eine Konstitutionstheorie der menschlichen Lebenswelt vorausgeht, wenn insbesondere die Naturwissenschaften und die Ingenieurswissenschaften nicht völlig blind fortschreiten sollen. Das hat fatale Folgen. Ist vorab nicht theoretisch angeleitet und empirisch kontrolliert aufgeklärt, was die Welt dem Einzelnen angetan hat, besitzen vor allem Ärzte keinerlei Orientierung für ihre Eingriffe und können ihrer Aufgabe des Kurierens selbst beim besten Willen nicht nachkommen.

    11. Ralf Rath

      Um nach dem bisher Gesagten keinem Akademisierungswahn den ihm nicht gebührenden Vorschub zu leisten, zitiere ich die Empfehlung der DaimlerChrysler AG als der Rechtsvorgängerin der heutigen Daimler AG mit dem Satz, dass die von mir einst als Mechaniker im früheren Anlagenwerk der AEG-Telefunken AG erbrachten Arbeitsleistungen zumindest nicht von Gottlieb Daimler (Das Beste oder nichts) übertroffen worden sind. Der Konzern schrieb mir am 15. Januar 2007 wortwörtlich: "Sie waren besser als Gottlieb Daimler ...". Außerdem erhielt ich eine Abschrift von dessen Zeugnis, das die Königlich Polytechnische Schule in Stuttgart ausgestellt hat. Ich bin also durchaus befugt, zur Frage, wodurch ökonomisch-gesellschaftliche Mechanismen zu konterkarieren sind (Schumann, M.: Schwacher Handwerker, in: Personalführung 6/2008, S. 100), Stellung zu beziehen.

    12. Ralf Rath

      Aktualisierender Nachtrag: Im Gespräch mit einem Radiosender warnte der geschäftsführende Direktor des Soziologischen Forschungsinstituts (SOFI) Göttingen an der Georg-August-Universität am 21. August 2018 ausdrücklich vor einer "Kirchturmspolitik", wenn die enormen Mühen für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt sich in der jeweiligen Region lohnen sollen. Schon in wirtschaftlicher Hinsicht bedarf daher der vor aller Augen namens der Stadt Ulm am 7. August 2018 um 10:44 Uhr erhobene Einspruch dringend einer Erläuterung. Ansonsten steht zu befürchten, dass sich die Kommune entgegen den öffentlichen Bekundungen insbesondere des Oberbürgermeisters in Wahrheit darauf verlagert hat, Formen legitimer Herrschaft (Max Weber) eine Absage zu erteilen und ihre illegitimen Ausdrücke zu bevorzugen. Laut dem einstigen Richter am Bundesverfassungsgericht, Ernst-Wolfgang Böckenförde, wäre das zweifelsohne eine falsche Voraussetzung, von der ein freiheitlicher, säkularisierter Staat niemals leben könnte.

    13. Ralf Rath

      Weshalb auch für meine Person "kein Platz in Ulm" ist, wie Herr Czisch angesichts der jüngsten Schmierereien im Münster gestern verlauten ließ und sich dadurch meine Einlassung hier auf der Internetseite der Stadt Ulm auf eine Stufe gestellt sieht mit offenkundig die Wirklichkeit verboten eigenmächtig relativierenden Auslassungen, bleibt eine offene Frage. Wenigstens kritisierte anlässlich der Feierlichkeiten zum 125-jährigen Bestehen des Automobilbaus der Alterspräsident des SOFI, längst unabweisbar auf dem Tisch liegende Erkenntnisse zu den gesellschaftlichen Grundlagen würdiger Arbeit von demselben zu wischen. Insofern entsprechend meinem Arbeitszeugnis die von mir als Industriesoziologe im Feld erbrachten Leistungen maßgeblich sind, zeugt es von eklatanter Geschichtsvergessenheit, mir wie auch immer gleichsam die Tür zu weisen. Dieses als "digitale Demenz" (Spitzer, M.) bezeichnete Phänomen findet sich quer durch die Bevölkerung.