Die Stadt Ulm regelt hiermit den Betrieb ihrer Kindertageseinrichtungen.

Die Kita-Ordnung gibt Auskünfte zu den Punkten:

• Aufnahme, Abmeldung, Kündigung
• Besuch der Tageseinrichtung und Öffnungszeiten
• Ferien und Schließung der Einrichtung aus besonderem Anlass
• Benutzungsgebühr (Grundgebühr/Elternbeitrag und Essensgeld)
• Aufsichtspflicht
• Versicherung und Haftung
• Regelungen in Krankheitsfällen
• Elternbeirat

Maßgebend sind die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen:

• Ärztliche Untersuchung nach § 4 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) mit ärztlicher Impfberatung nach § 34 Abs. 10a Infektionsschutzgesetz (IfSG)
• Belehrung nach § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
• Bildung von Elternbeiräten nach § 5 KiTaG