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Öffentliche Bekanntmachungen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13. Juli 2016 beschlossen, dass die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Ulm im Internet unter www.ulm.de veröffentlicht werden.

Die öffentlichen Bekanntmachungen können im Rathaus, in der Informationsstelle, Marktplatz 1, 89073 Ulm, während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden.

Einzelne Bekanntmachungen können auch per E-Mail angefordert werden unter der E-Mail-Adresse info@ulm.de oder über Telefon 0731 / 161-1114 bzw. Telefax 0731 / 161-1613.

Gegen Erstattung der Kosten werden die öffentlichen Bekanntmachungen als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder mit der Post verschickt. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach Nr. 21.4 der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung. Die Gebühr pro Seite beträgt 0,51 Euro, zuzüglich Postgebühren bei Versand mit der Post.

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt zu Bauleitplänen erscheinen in der „Südwest Presse“, Ulmer Ausgabe, sowie ergänzend durch die Bereitstellung im Internet.

Hier finden Sie öffentliche Bekanntmachungen des Zweckverbands Klärwerk Steinhäule und des Zweckverbands Klärschlammverwertung Steinhäule.

Sitzung des Fachbereichsausschusses Kultur am 08.12.2023 (0,11 MB, pdf)

Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2023 (0,13 MB, pdf)

Gemeinsame Sitzung des Schulbeirats, des Jugendhilfeausschusses und des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 06.12.2023 (0,14 MB, pdf)

Sitzung des Internationalen Ausschusses am 30.11.2023 (0,12 MB, pdf)

Sitzung des Betriebsausschusses Entsorgung am 29.11.2023 (0,13 MB, pdf)

Sitzungstermine des Gestaltungsbeirats für 2024 (0,18 MB, pdf)

Sitzungstermine des Gestaltungsbeirats für 2023 (0,17 MB, pdf)

Multifunktionshalle - Offenlegung Jahresabschluss 2022

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ulm über die Sitzungen der Briefwahlvorstände bei der Oberbürgermeisterwahl am 3. Dezember 2023 (0,22 MB, pdf)

Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 03.12.2023 (0,27 MB, pdf)

Bebauungspläne "Karlstraße - Neutorstraße - Wildstraße", "Kirchgasse - Hartstraße", "Karlstraße 71" (0,49 MB, pdf)

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Ulm (0,37 MB, pdf)

Mietspiegel (0,18 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung - Widmungsabsicht Gehweg Hartstraße - Altheimer Straße (0,33 MB, pdf)

Ausschreibung Ulmer Band 2023 (0,10 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Oberbürgermeisters der Oberbürgermeisterin am 03.12.2023 (0,13 MB, pdf)

Übermittlung von Meldedaten des Geburtsjahrgangs 2007 an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (0,25 MB, pdf)

Durchführung eines Enteignungsverfahrens für die Realisierung des Bauvorhabens Aus- und Neubaustrecke Stuttgart-Augsburg, Bereich Wendlingen-Ulm (0,23 MB, pdf)

Räumung von Reihengräber auf den Ulmer Friedhöfen (0,18 MB, pdf)

Gebührenordnung Bewohnerparkausweise (0,29 MB, pdf)

Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl (0,13 MB, pdf)

Oberbürgermeisterwahl - Einsichtnahme Wählerverzeichnis und Erteilung Wahlscheine (0,22 MB, pdf)

B 10, Ersatzneubau der Adenauerbrücke; Erörterungstermin (0,24 MB, pdf)

Jahresabschluss + Lagebericht 2023 der UWS (0,28 MB, pdf)

Jahresabschluss + Lagebericht 2023 der UWS Service GmbH (0,28 MB, pdf)

Satzung zur Änderung der Satzung für das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv (Archivordnung) (0,18 MB, pdf)

Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm (Parkgebührensatzung) (0,27 MB, pdf)

Bebauungspläne "Pfannenstiel (Lebenshilfe Werkstätten)" und "Römerstraße 119 - 139" (0,42 MB, pdf)

Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Oberbürgermeisters (m/w/d) (0,12 MB, pdf)

Ausschreibung Betreiber*in für die Stiege an der Donau (0,37 MB, pdf)

Veröffentlichung Wärmeplan (0,31 MB, pdf)

Bürgerbeteiligung anlässlich der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) in Baden-Württemberg (0,20 MB, pdf)

Aufstellung Bebauungsplan „Stockert I“ (0,95 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung - Teileinziehung Fußgängerzonen Innenstadt (1,04 MB, pdf)

Flurbereinigung Staig-Steinberg (Weihung) Änderungsbeschluss Nr. 2 (0,24 MB, pdf)

Bekanntmachung 11. Satzungsänderung des Stadtentwicklungsverbandes Ulm/Neu-Ulm (1,22 MB, pdf)

Wasser- und Bodenverband Ried, Ulm-Söflingen - Satzungsänderung vom 03.08.2023 (0,19 MB, pdf)

SWU Stadtwerke Ulm / Neu-Ulm GmbH - Jahresabschluss 2022 (0,27 MB, pdf)

Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH - Jahresabschluss und Lagebericht 2022 (0,23 MB, pdf)

Bebauungspläne "Kirchgasse - Hartstraße", "Karlstraße - Neutorstraße - Wildstraße" und "Söflinger Straße 235" (0,67 MB, pdf)

Aufhebung RiFu 802BW Ulm Wilhelmsburgkaserne (0,21 MB, pdf)

Lichterserenade - Einschränkung Gemeingebrauch auf der Donau (0,25 MB, pdf)

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „B 10, Errichtung der neuen Straßenüberführung „Wallstraßenbrücke“ und Rückbau der bestehenden Straßenüberführung in Ulm“ (0,26 MB, pdf)

Veröffentlichung Grundstücksvergabe Egginger Weg BF westlich Maienwiese (15,27 MB, pdf)

Bundesstraße 10, Ersatzneubau der Adenauerbrücke Planfeststellung - Planauslegung und Anhörungsverfahren (0,33 MB, pdf)

Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "NBS Wendlingen-Ulm, PFA 2.5a1; 5. Planänderung, Ulm Hbf- Anpassungen Bayerischer Bahnhof" (0,28 MB, pdf)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste (0,28 MB, pdf)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (0,18 MB, pdf)

Wiederbestellung des Bezirksschornsteinfegers für den Bezirk Nr. 04 (0,18 MB, pdf)

Bodenrichtwerte Stichtag 01.01.2023 (0,18 MB, pdf)

Auflegung der Vorschlagsliste Jugendschöff*innen (0,18 MB, pdf)

Nichtbestehen der UVP-Pflicht Flurbereinigung Staig-Steinberg (Weihung) (0,29 MB, pdf)

Starkregen- und Hochwasserschutzmaßnahmen in Ulm-Einsingen, Planfeststellungsbeschluss (0,67 MB, pdf)

Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Ulm Dornstadt, Erweiterung Umschlaganlage und Anbindung an die Strecke 4700 Stuttgart - Ulm (0,42 MB, pdf)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Römerstraße 119-139 (0,27 MB, pdf)

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen (0,17 MB, pdf)

Veröffentlichung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses der EBU für das Wirtschaftsjahr 2021 (0,35 MB, pdf)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Heigeleshof Nord“, Plan Nr. 110.5/107 (0,29 MB, pdf)

Schöffenwahl - Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste (0,18 MB, pdf)

Ersatzneubau Gänstorbrücke über die Donau, Münchner Straße - Brückenstraße, UVP-Vorprüfung (0,19 MB, pdf)

Bebauungsplan "Eschwiesen III" (0,31 MB, pdf)

Bebauungspläne "Blau.Quartier - Bauabschnitt Ost", "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße" und "Ulm - Himmelweiler VI" (0,62 MB, pdf)

Hochwasserschutz Friedrichsau (0,18 MB, pdf)

Veröffentlichung UVP-Vorprüfung CPI (0,18 MB, pdf)

Allgemeinverfügung der Stadt Ulm zur Aufstallung von Geflügel nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest bei Wildvögeln im Landkreis Neu-Ulm (0,40 MB, pdf)

Öffentliche Versteigerung von Fundfahrrädern Mai 2023 (0,18 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung - Teileinziehungsabsicht Fußgängerzonen (1,17 MB, pdf)

Aufforderung zur Abholung von Fundfahrrädern (0,17 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Grundstücksausschreibung Am Weinberg (0,18 MB, pdf)

Achte Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm (0,27 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Auslegung des 27. Beteiligungsberichtes der Stadt Ulm (0,17 MB, pdf)

Bebauungspläne "Kindergarten Reschweg", "Mähringer Weg - Wilhelm-Geyer-Weg" und "Söflinger Straße 235" (0,55 MB, pdf)

Bekanntmachung der auswahlberechtigten Bewerbenden "Unter dem Hart - Teil 2" (0,20 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Haushaltssatzung 2023 (0,33 MB, pdf)

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm (0,26 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Baugebiet Unter dem Hart Ulm Jungingen - Bekanntmachung der Durchführung von Losentscheiden (0,17 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Haushaltssatzung 2023-2024 (0,23 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht 2021 (0,31 MB, pdf)

Öffentliche Bekanntmachung Haushaltssatzung des Stadtentwicklungsverbands Ulm Neu-Ulm (0,20 MB, pdf)

Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Tübingen über die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben "B10, Errichtung der neuen Straßenführung "Wallstraßenbrücke" und Rückbau der bestehenden Straßenüberführung in Ulm" (0,21 MB, pdf)

Anmeldetermine an Ulmer Schulen (0,53 MB, pdf)

Starkregen und Hochwasserschutzmaßnahmen in Ulm Einsingen Erörterungstermin am 02.03.2023 (0,17 MB, pdf)

Unterrichtung der Öffentlichkeit von der Plangenehmigung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (56,26 KB, pdf)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße" (0,29 MB, pdf)

Öffentliche Auslegung der Jahresrechnung und des Rechenschaftsberichtes der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2021 (0,25 MB, pdf)

Einziehungsabsicht einer gewidmeten Fläche nach § 7 Straßengesetz BW - Krankenhausweg, Verkehrsfläche Flst.Nr. 951 (0,23 MB, pdf)

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 (0,17 MB, pdf)

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