Stadt Ulm - Veranstaltung zum europäischen Superwahljahr 2017

Navigation und Service

Springe direkt zu:

Veranstaltung zum europäischen Superwahljahr 2017

Teilnehmende im Austausch mit Generalkonsul Eybalin

© Europe Direct Ulm

Angeregter Austausch mit Generalkonsul Eybalin

Die Liste der EU-Länder, in denen in letzter Zeit Wahlen stattfanden, ist lang: Niederlande, Frankreich, Deutschland, Österreich und vor Kurzem Italien. Um die Bedeutung der Wahlergebnisse für die EU zu analysieren, organisierten die Friedrich-Ebert-Stiftung Baden-Württemberg und das Europe Direct Ulm am 18. April eine Veranstaltung zum Superwahljahr 2017. Als Referent*innen waren eingeladen: Die österreichische Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer, der Generalkonsul und Leiter des Institut français Stuttgart Nicolas Eybalin und der Europaabgeordnete Peter Simon.

Um sich über die Zukunft des europäischen Miteinanders zu informieren, fanden sich über 30 Personen am Donnerstagabend im Europe Direct Ulm am Weinhof ein. Nach den Begrüßungen durch Dorothea Hemminger, Leiterin des Europe Directs, und Sarah Hepp von der Friedrich-Ebert-Stiftung Baden-Württemberg, wurde das Wort den Referent*innen übergeben.

Zunächst gab Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer ihre Einschätzung zum Ausgang der Nationalratswahl in Österreich ab. Sie kritisierte den stattgefundenen Rechtsruck und zeigte Strategien dagegen auf. Eine gute Gegenstrategie sei, die Wahlkampagne zur Präsidentschaftswahl Alexander van der Bellens gewesen. Dort sei es gelungen, Künstler ins Boot zu holen und die Wahlbotschaften über die sozialen Medien umfassend zu verbreiten.

Darauf folgend referierte Nicolas Eybalin über die Situation in Frankreich. Die europapolitischen Vorschläge Emmanuel Macrons würden für Europa einen Schritt nach vorne bedeuten. Bei diesem Thema bedürfe es einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Auf die Ideen Macrons müsse Deutschland eine proeuropäische Antwort geben. Denn ein Kompromiss zwischen den Ländern sei wichtig, um einen weiteren Aufstieg rechter Kräfte zu verhindern.

Peter Simon ging auf die Bundestagswahlen und die jetzige Situation in Deutschland ein. Er rekapitulierte den Wahlkampf der SPD und sah als den zentralen Fehler die fehlende Fokussierung auf europäische Themen. Auch er befürwortete eine enge Kooperation zwischen der französischen und der deutschen Regierung bei der Reform der Eurozone. Die Rolle von einigen CDU/CSU-Abgeordneten sah er dabei kritisch.

Anschließend bestand die Möglichkeit mit den drei Referent*innen in Workshops zu diskutieren und ihnen Fragen zu stellen. Dabei konnte die politische Situation im jeweiligen Land näher unter die Lupe genommen werden, ehe danach noch einmal in großer Runde diskutiert wurde. Hierbei stand der Ausblick auf die Europawahl 2019 im Mittelpunkt. Zum Abschluss gab es einen kleinen Imbiss und die Teilnehmer*innen konnten ihre gewonnen Eindrücke miteinander austauschen.