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Einladung: "Rechtsstaatlichkeit in der EU - Aktuelle Lage und künftige Perspektiven" am 20. Januar 2021

Grafik zur Veranstaltung

© Europe Direct Ulm

Die Europe Direct Informationszentren Freiburg und Ulm, das Goethe-Institut (Europanetzwerk Deutsch) und das Ministerium der Justiz und für Europa laden am 20. Januar 2021 herzlich zur Online-Veranstaltung "Rechtsstaatlichkeit in der EU - Aktuelle Lage und künftige Perspektiven" ein. Wir diskutieren über die aktuelle Situation der Rechtsstaatlichkeit in der EU sowie über mögliche Maßnahmen und neueste Entwicklungen. Hier können Sie sich für die Veranstaltung anmelden.



Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zählt, genau wie Demokratie und Freiheit, zu den Grundwerten der EU. Doch nicht nur in Ländern wie Polen und Ungarn stellen aktuelle Entwicklungen die Unabhängigkeit der Justiz, die Medienfreiheit und die Korruptionsbekämpfung auf die Probe.

Welche Möglichkeiten hat die Europäische Union, Rechtsstaatlichkeitsprinzipien bei den betroffenen Mitgliedstaaten durchzusetzen? Wie funktionieren die finanziellen Sanktionsmöglichkeiten, die mit dem neuen EU-Haushalt und dem Corona-Wiederaufbaufonds erstmalig geschaffen wurden? Welche Rolle spielt der Rechtsstaatlichkeitsbericht der Europäischen Kommission?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit:
• Prof. Jan Bergmann: Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg | Osteuropa-Experte der Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit
• Dr. Raphael Bossong: Stiftung Wissenschaft und Politik, Forschungsgruppe EU/Europa
• Annegret Kempf: Policy Officer bei der Generaldirektion für Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission

Nähere Informationen können Sie dem Flyer entnehmen (s. rechte Spalte).

Ihre Fragen an die Referenten können Sie gerne schon vorab an europedirect@ulm.de einreichen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und den Austausch mit Ihnen!

Bei der Veranstaltung handelt es sich um eine Kooperation des Goethe-Instituts (Europanetzwerk Deutsch), der Europe Direct Informationszentren Freiburg und Ulm sowie des Ministeriums der Justiz und für Europa, welches die Veranstaltung finanziell unterstützt.