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Mobilfunk

Mobilfunkmast

Im Stadtgebiet Ulm gibt es ein Netz bestehend aus rund 100 Mobilfunkstandorten, das von den drei großen Mobilfunkbetreibern Telekom, Vodafone und  O2 betrieben wird. Dieses Netz setzt sich baulich aus einigen großen Sendemasten und einer Vielzahl kleinteiliger Sendeanlagen, die überwiegend auf Dächern montiert sind, zusammen  An diesen Anlagen sind die jeweiligen Antennen für die Mobilfunkdienste GSM, UMTS und LTE montiert

Mobilfunkanlage

Die Errichtung von Mobilfunkanlagen unterliegt gesetzlichen Vorgaben. Um eine neue Anlage zu errichten bzw. eine bestehende zu erweitern, bedarf es einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (=Standortbescheinigung), die die Betreiber bei der Bundesnetzagentur beantragen müssen. Damit wird sichergestellt, dass die zu erwartende Strahlung die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte nicht überschreitet (siehe Grenzwerte und emf-Datenbank der Bundesnetzagentur).

Für Masten und Antennen ab einer bestimmten Größe (Antennenhöhe > 10,00 m und einer Versorgungseinheit mit umbauten Raum von > 10 m³) bedarf es außerdem einer bauordnungsrechtlichen Genehmigung. Kleinere Masten und Antennen sind verfahrensfrei (siehe Landesbauordnung BW).

Darüberhinaus sind auch städtebauliche Ziele neben den gesetzlichen Vorgaben zu berücksichtigen (z.B. Denkmalschutz und/oder Stadtbild).

Mobilfunkanlage

Ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen den beiden Parteien sorgt dafür, dass mögliche Konflikte bereits im Vorfeld geklärt werden. In der Regel informieren die Betreiber die Stadtverwaltung frühzeitig über geplante Ausbaumaßnahmen ihres Netzes, weisen die jeweiligen Standortbescheinigungen dazu nach und setzen die Kommune über die Inbetriebnahme der Anlage in Kenntnis.

Wird ein neuer Standort gesucht, teilen die Betreiber dies in einer sogenannten Suchkreisanfrage mit und stimmen den Standort mit der Kommune ab. Da die Anzahl der Standorte auf ein nötiges Maß begrenzt bleiben soll, wird seitens der Verwaltung die Mitnutzung einer bestehenden Anlage gegenüber eines neu zu errichtenden Standorts bevorzugt.

Um die Entwicklung des Mobilfunknetzes in Ulm im Hinblick auf besonders schutzbedürftige Personengruppen (z.B. Kinder und Erkrankte) steuern zu können, wurden Schutzzonen beispielsweise um Kindertagesstätten, Schulen und Kliniken definiert, die möglichst von Sendeanlagen freizuhalten sind. Gelingt dies aus zwingenden Gründen nicht, wird der Veranlasser aufgefordert, den Nachweis mittels Immissionsprognose (unabhängiges Gutachten) zu führen, dass durch sein Vorhaben die zulässigen Grenzwerte an dieser schutzwürdigen Einrichtung nicht überschritten werden.