So plant die Stadt Ulm die Unterbringungspflicht zu erfüllen
Entwicklung der Zahlen von ankommenden Geflüchteten
Als Kommune ist es die Aufgabe der Stadt Ulm die Unterbringung von Menschen zu gewährleisten, die als Geflüchtete Schutz bei uns suchen. Angesichts der aktuellen Lage ist die Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten notwendig. Sichere Prognosen, wie viele Geflüchtete in den nächsten Monaten und Jahren in Ulm ankommen werden, gibt es zwar nicht. Anhand der vergangenen Monate hat die Abteilung Soziales jedoch einen Schätzwert ermittelt: Im Oktober 2022 lebten 2.099 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften, im Oktober 2023 waren es deutlich mehr, nämlich 2.818 (Zahlen und Fakten). Auf dieser Grundlage wurden für 2024 rund 1.000 weitere Geflüchtete in Ulm erwartet. Es handelt sich dabei sowohl um Menschen, die vom Land Baden-Württemberg der Stadt Ulm zugeteilt werden, als auch um solche aus der Ukraine, die ihren Aufenthaltsort in Deutschland frei wählen dürfen.
So entwickelt sich die Zahl an belegbaren Unterkünften für geflüchtete Menschen
Schon heute fehlen genügend Unterkünfte für Geflüchtete, sodass Menschen in sogenannten Notunterkünften untergebracht werden (Messe, Eberhardt-Fink-Straße), in denen demnächst wieder vorgesehene, gesetzliche Fläche von 7m2 pro Person unterschritten und minimale Bedürfnisse nach Privatsphäre für Geflüchteten nur schwer erfüllt werden können. Die Stadtverwaltung bemüht sich auf verschiedenen Wegen um zusätzliche Räumlichkeiten (Unterbringung und Betreuung), wobei es der Komplexität der Bemühungen geschuldet immer wieder zu Verzögerung kommt. Hierbei arbeitet die Stadtverwaltung stark daran, die Einschränkungen für Bürger*innen so gering wie möglich zu halten. So möchte die Stadtverwaltung die Notlösung, Sporthallen in Notunterkünfte umzuwandeln, möglichst vermeiden, damit Schul- und Vereinssport wie geplant stattfinden können.
Das macht die Stadt
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist der Bedarf an Unterbringungsplätzen sprunghaft gestiegen, es mussten Notunterkünfte eröffnet werden. Zusätzlich zu den Notunterkünften wie der Messe, in der Menschen nur kurz untergebracht sein sollten, , den zwei großen Gemeinschaftsunterkünften, den verschiedenen Gebäuden in den Stadtteilen und den Modulbauten in den Ortschaften sind daher weitere Standorte erforderlich. Die Optionen sind begrenzt und die Unterbringungen sollten sich angemessen im Stadtgebiet verteilen.
• Mit der Drehscheibe Wohnraum vermittelt die Stadt Wohnungen privater Eigentümer*innen.
• Die Stadt bemüht sich um den Erwerb geeigneter Objekte.
• Das ehemalige Gebäude der Hochschule in der Eberhard-Finckh-Straße, das zwischenzeitlich als Notunterkunft dient, wird für weitere Plätze ertüchtigt.
• Mit Zustimmung des Gemeinderats stellt die Stadt für 9 Millionen Euro Wohncontainer für ca. 250 Personen auf (Beschluss: 17. Januar 2024 beschlossen). Zusätzlich wird im Lauf des Jahres die Aufstellung weiterer Wohncontainer für nochmals 250 Personen vorbereitet.
• In den Ortschaften sind Modulbauten errichtet worden: Link Aktueller Stand der Modulbauten in den Ortschaften.
Durch diese Maßnahmen sind bzw. werden etwa 990 Plätze entstehen, die dringend benötigt werden, damit die Stadt Ulm den gesetzlichen Auftrag der Unterbringung von Geflüchteten erfüllen kann. Sollten entgegen der Hochrechnung weniger Geflüchtete untergebracht werden müssen, wird der vorhandene Platz genutzt, um alle Unterbringungsobjekte wieder nach den regulären gesetzlichen anstatt der vorübergehend reduzierten Mindestvorgaben belegen zu können.
Wohncontainer-Standort in Wiblingen
Als Kommune ist es die Aufgabe der Stadt Ulm die Unterbringung von Menschen zu gewährleisten, die als Geflüchtete Schutz bei uns suchen. Angesichts der aktuellen Lage ist die Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten notwendig. Sichere Prognosen, wie viele Geflüchtete in den nächsten Monaten und Jahren in Ulm ankommen werden, gibt es zwar nicht. Anhand der vergangenen Monate hat die Abteilung Soziales jedoch einen Schätzwert ermittelt: Im Oktober 2022 lebten 2.099 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften, im Oktober 2023 waren es deutlich mehr, nämlich 2.818 (Zahlen und Fakten). Auf dieser Grundlage wurden für 2024 rund 1.000 weitere Geflüchtete in Ulm erwartet. Es handelt sich dabei sowohl um Menschen, die vom Land Baden-Württemberg der Stadt Ulm zugeteilt werden, als auch um solche aus der Ukraine, die ihren Aufenthaltsort in Deutschland frei wählen dürfen.
So entwickelt sich die Zahl an belegbaren Unterkünften für geflüchtete Menschen
Schon heute fehlen genügend Unterkünfte für Geflüchtete, sodass Menschen in sogenannten Notunterkünften untergebracht werden (Messe, Eberhardt-Fink-Straße), in denen demnächst wieder vorgesehene, gesetzliche Fläche von 7m2 pro Person unterschritten und minimale Bedürfnisse nach Privatsphäre für Geflüchteten nur schwer erfüllt werden können. Die Stadtverwaltung bemüht sich auf verschiedenen Wegen um zusätzliche Räumlichkeiten (Unterbringung und Betreuung), wobei es der Komplexität der Bemühungen geschuldet immer wieder zu Verzögerung kommt. Hierbei arbeitet die Stadtverwaltung stark daran, die Einschränkungen für Bürger*innen so gering wie möglich zu halten. So möchte die Stadtverwaltung die Notlösung, Sporthallen in Notunterkünfte umzuwandeln, möglichst vermeiden, damit Schul- und Vereinssport wie geplant stattfinden können.
Das macht die Stadt
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist der Bedarf an Unterbringungsplätzen sprunghaft gestiegen, es mussten Notunterkünfte eröffnet werden. Zusätzlich zu den Notunterkünften wie der Messe, in der Menschen nur kurz untergebracht sein sollten, , den zwei großen Gemeinschaftsunterkünften, den verschiedenen Gebäuden in den Stadtteilen und den Modulbauten in den Ortschaften sind daher weitere Standorte erforderlich. Die Optionen sind begrenzt und die Unterbringungen sollten sich angemessen im Stadtgebiet verteilen.
• Mit der Drehscheibe Wohnraum vermittelt die Stadt Wohnungen privater Eigentümer*innen.
• Die Stadt bemüht sich um den Erwerb geeigneter Objekte.
• Das ehemalige Gebäude der Hochschule in der Eberhard-Finckh-Straße, das zwischenzeitlich als Notunterkunft dient, wird für weitere Plätze ertüchtigt.
• Mit Zustimmung des Gemeinderats stellt die Stadt für 9 Millionen Euro Wohncontainer für ca. 250 Personen auf (Beschluss: 17. Januar 2024 beschlossen). Zusätzlich wird im Lauf des Jahres die Aufstellung weiterer Wohncontainer für nochmals 250 Personen vorbereitet.
• In den Ortschaften sind Modulbauten errichtet worden: Link Aktueller Stand der Modulbauten in den Ortschaften.
Durch diese Maßnahmen sind bzw. werden etwa 990 Plätze entstehen, die dringend benötigt werden, damit die Stadt Ulm den gesetzlichen Auftrag der Unterbringung von Geflüchteten erfüllen kann. Sollten entgegen der Hochrechnung weniger Geflüchtete untergebracht werden müssen, wird der vorhandene Platz genutzt, um alle Unterbringungsobjekte wieder nach den regulären gesetzlichen anstatt der vorübergehend reduzierten Mindestvorgaben belegen zu können.
Wohncontainer-Standort in Wiblingen