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Notgruppenbetreuung wird verlängert

Kreis der Berechtigten an Schulen und Kitas wird erweitert

Kinderjacken sind nebeneinander an einer Garderobe aufgehängt.

Seit die Schulen im ganzen Land wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind, bietet die Stadt Ulm für Schulkinder der Klassen 1 bis 6 unter der Woche eine Notgruppenbetreuung an den städtischen Schulen an. Dieses Angebot wird es auch weiterhin geben und die Gruppe der Anspruchsberechtigten wird sich höchstwahrscheinlich erweitern. Wann und wie der Schulbetrieb wieder startet und welche genauen Regelungen dann für die Notgruppenbetreuung gelten, teilen wir Ihnen mit, sobald die diesbezügliche Verordnung des Landes erlassen wurde.

Die Notgruppenplätze in den Schulen waren bisher – ebenso wie diejenigen in Kindertagesstätten - reserviert für Kinder von Eltern, die in der sogenannten kritischen Infrastruktur arbeiten. Die Landesregierung ermöglicht jetzt den Kommunen, den Kreis der Berechtigten weiter zu fassen. Die Stadt Ulm lockert daher die bisher geltende Regelung, nach der bei zwei Sorgeberechtigten zwingend beide in „systemkritischen“ Berufen tätig sein müssen, um einen Notgruppenplatz in Anspruch nehmen zu können.

Ab sofort können auch Eltern, bei denen nur ein Elternteil in einem Krankenhaus, einem Alten- und Pflegeheim oder einer Behinderteneinrichtung medizinisch, pflegerisch oder therapeutisch arbeitet, für ihr Kind einen Platz in einer Notgruppe beanspruchen, falls erwiesenermaßen keine Betreuungsmöglichkeit durch den Partner besteht. Notwendig ist außerdem eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers, dass die Fachkraft in der Einrichtung dringend gebraucht wird.

Auch im Kitabereich soll die neue Regelung angewandt werden. Mit den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen ist die Stadt darüber in Gesprächen. Anlass für die Neuregelung ist der zunehmende Personalmangel im Gesundheitsbereich.

Begriffsklärung: Kritische Infrastruktur
Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen lnfrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung, kommunale Leistungen der Existenzsicherung, Meldewesen etc.) sowie die Lebensmittelbranche.

Die Schließung der Schulen gilt bis voraussichtlich 4. Mai - für Kitas ist momentan kein Öffnungsdatum bekannt. Eltern sollten ihre Kinder selbst zu Hause betreuen und keine privaten Betreuungsgruppen bilden. Auch Großeltern sind aus Sicht von Virologen keine geeigneten Betreuungspersonen (Risikogruppe). Das setzt natürlich voraus, dass die Arbeitgeber den betroffenen Eltern flexible Arbeitsmöglichkeiten, wie Homeoffice oder Überstundenabbau, ermöglichen, worauf auch Bürgermeisterin Iris Mann hinweist und entsprechend an die örtlichen Betriebe und Unternehmen appelliert.

Auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie Infos zur Entschädigung aufgrund Kinderbetreuung: www.bmas.de

Eltern, deren Kinder eine Ulmer Kita in städtischer, kirchlicher oder freier Trägerschaft sowie die Schulkindbetreuung einschließlich Mittagstischverpflegung an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Ulm derzeit nicht besuchen können, werden für einen Monat von der Kitagebühr, den Entgelten der Schulkindbetreuung sowie der Mittagstischverpflegung befreit.

Dies gilt auch für die von der Stadt erhobenen Kostenbeiträge in der Kindertagespflege. Für den Monat April werden die Beiträge nicht erhoben bzw. zurückerstattet. Eine Antragstellung ist nicht erforderlich.