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Notbetreuung in Kitas und für Klassen 1 bis 7

Schulhof der Riedlen-Grundschule

Die Landesregierung hat am 14. Januar bekanntgegeben, dass Kitas und Grundschulen zunächst bis zum 31. Januar 2021 geschlossen bleiben. Es wird eine Notbetreuung angeboten. Voraussetzung dafür ist, dass die Eltern zwingend auf Betreuung angewiesen sind.

Hintergründe zur Entscheidung hat das Staatsministerium auf www.baden-wuerttemberg.de veröffentlicht.

Unter welchen Voraussetzungen Eltern Anspruch auf die Notbetreuung haben, legt das Ministerium in einer "Orientierungshilfe zur Notbetreuung" fest. Darin heißt es: "Voraussetzung ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht." Neu ist, dass auch Studentinnen und Studenten, die wegen Prüfungsvorbereitung an der Betreuung gehindert sind, die Notbetreuung in Anspruch nehmen können. Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an.

Darüber hinaus gilt: "Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder in Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt.

Auch wenn das Kindeswohl dies erfordert oder andere schwerwiegende Gründe, z.B. pflegebedürftige Angehörige oder ehrenamtlicher Einsatz in Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten oder Feuerwehren, vorliegen, ist eine Aufnahme in die Notbetreuung möglich."

Die Anmeldung zur Notbetreuung erfolgt über die jeweilige Kita bzw. Schule. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung muss eine Erklärung in der Kita bzw. Schule ausgefüllt abgegeben werden. Das entsprechende Formular ist über die jeweilige Einrichtung erhältlich oder kann hier heruntergeladen werden: Notbetreuung Erklärung für Eltern (61,31 KB, pdf)

Die Notbetreuung deckt soweit möglich die gleichen Tage und Zeiten ab, die ein Kind ansonsten in der Kita bzw. Schule beaufsichtigt oder betreut worden wäre. An den Schulen übernehmen die Lehrkräfte die Aufsicht während der eigentlichen Unterrichtszeit, Betreuungspersonal der Stadt Ulm die Aufsicht während der restlichen Zeit.

Schulen:
Ab dem 18. Januar wird für die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder eine Mittagstischverpflegung angeboten. Diese kann bei Bedarf in der Betreuung gebucht werden. Für die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 7 wird die Mittagstischverpflegung aufgrund zu geringer ganztägiger Anwesenheit weiterhin ausgesetzt.

Kita: An den Kitas wird in der Regel eine Mittagstischverpflegung angeboten - Eltern werden gebeten, sich diesbezüglich bei ihrer Kita zu erkundigen.

Die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas bzw. für die Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung der Schulen für den Januar 2021 wurden von der Stadt UIm zunächst nicht eingezogen. Über die Wiederaufnahme und eine mögliche anteilige Abrechnung wird die Stadt Ulm zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Die Teilnahme an der Notbetreuung ist gebührenpflichtig und wird wie bisher separat abgerechnet.