Kopfnavigation:

Inhalt:
GRÜNE Fraktion Ulm zur Debatte um die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und „Stuttgart 21“
An der Haltung der Fraktion habe sich nichts geändert, so Annette Weinreich und Michael Joukov in einer Pressemitteilung.Die Fraktion stünde, wie mehrfach erklärt, nach wie vor zu einer schnellen Eisenbahnverbindung Stuttgart-Ulm.
Die Verknüpfung mit dem Projekt „Stuttgart 21“ sei von Anfang an überflüssig gewesen, bereits 2005 habe die Fraktion darauf hingewiesen. Es sei jedoch eine rein politische Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung mit tätiger Unterstützung der SPD gewesen, die Projekte zu koppeln. Damit drohe die Gefahr, dass das Gesamtvorhaben finanziell ein Fass ohne Boden wird und letztendlich nichts davon umgesetzt werde. Trotz eines medial inszenierten Baubeginns wäre es nicht das erste Bahnvorhaben, das in einer Bauruine ende.
Daher unterstütze die Fraktion die Forderung nach einem Moratorium und einer BürgerInnen-Abstimmung und nehme die Reaktionen aus der SPD auf den Vorstoß von MdB Hilde Mattheis sehr erstaunt zur Kenntnis. Schließlich sei der Vorschlag einer BürgerInnen-Abstimmung nichts außergewöhnliches und in einer Demokratie normal und auch heute noch möglich. Nicht von ungefähr forderten auch zahlreiche verdiente Persönlichkeiten aus den Reihen der SPD, wie Edzard Reuter, Beate Weber oder Hermann Scheer ein Moratorium und eine BürgerInnen-Abstimmung.
-----
Eine als PDF-Datei formatierte Version finden Sie angehängt
Eine als PDF-Datei formatierte Version finden Sie angehängt


