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Europawahl 2009
Inhalt:
die Europawahl fand am 07. Juni 2009 in Ulm zusammen mit den Kommunalwahlen statt.
Die Wahlbeteiligung lag mit 47,9 % 1,2 Prozentpunkte niedriger als bei der Europawahl 2004.
Zu den Wahlergebnissen gelangen Sie hier.
Alles Wissenswerte rund um die Europawahl 2009 können Sie in unserer Sonderveröffentlichung nachlesen, die wir Ihnen nachfolgend kostenlos zum Download anbieten:
Wissenswertes zur Europawahl
Die Europawahl findet alle 5 Jahre statt. Hierbei wird das Europäische Parlament als einziges europäisches Organ direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gewählt.
Zusammensetzung
Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg und setzt sich zurzeit aus 785 Abgeordnete aus 27 Nationen zusammen. Deutschland stellt hierbei mit insgesamt 99 Abgeordnete so viele Vertreter, wie kein anderes Land. Die Anzahl der bei der Europawahl 2009 in Deutschland zu wählenden Vertreter steht noch nicht endgültig fest. Dies hängt davon ab, ob der "Reformvertrag von Lissabon" rechtzeitig in Kraft tritt oder nicht. Bei einem Inkrafttreten des Reformvertrages verringert sich die Anzahl der deutschen Abgeordneten von 99 auf 96 und für das Parlament wird eine feste Obergrenze von 751 Sitze eingeführt. Bei einem Scheitern oder verspäteten Inkrafttreten verringert sich die Anzahl der Sitze im Parlament, gemäß dem Vertrag von Nizza, auf 736. Deutschland wäre dann weiterhin mit 99 Abgeordneten vertreten.
Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg und setzt sich zurzeit aus 785 Abgeordnete aus 27 Nationen zusammen. Deutschland stellt hierbei mit insgesamt 99 Abgeordnete so viele Vertreter, wie kein anderes Land. Die Anzahl der bei der Europawahl 2009 in Deutschland zu wählenden Vertreter steht noch nicht endgültig fest. Dies hängt davon ab, ob der "Reformvertrag von Lissabon" rechtzeitig in Kraft tritt oder nicht. Bei einem Inkrafttreten des Reformvertrages verringert sich die Anzahl der deutschen Abgeordneten von 99 auf 96 und für das Parlament wird eine feste Obergrenze von 751 Sitze eingeführt. Bei einem Scheitern oder verspäteten Inkrafttreten verringert sich die Anzahl der Sitze im Parlament, gemäß dem Vertrag von Nizza, auf 736. Deutschland wäre dann weiterhin mit 99 Abgeordneten vertreten.
Die in den einzelnen Nationen gewählten Parteien gruppieren sich im Parlament allerdings nicht nach Nationalitäten, sondern Parteien mit gleicher oder ähnlicher Weltanschauung schließen sich zu europäischen Parteien zusammen. Derzeit sind im Parlament 7 Parteien vertreten.
Aufgaben
Das Europäische Parlament beschließt zusammen mit dem EU-Ministerrat Gesetze, die für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union Gültigkeit besitzen. So basieren bereits über 70 % der deutschen Gesetze auf Beschlüsse dieser beiden Organe.
Eine weitere wichtige Aufgabe des Europäischen Parlaments besteht darin, über das Handeln der anderen EU-Institutionen (Ministerrat, Kommission und Europäische Zentralbank) zu wachen.
Das Europäische Parlament beschließt zusammen mit dem EU-Ministerrat Gesetze, die für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union Gültigkeit besitzen. So basieren bereits über 70 % der deutschen Gesetze auf Beschlüsse dieser beiden Organe.
Eine weitere wichtige Aufgabe des Europäischen Parlaments besteht darin, über das Handeln der anderen EU-Institutionen (Ministerrat, Kommission und Europäische Zentralbank) zu wachen.
Weitere Informationen zum Europäischen Parlament finden Sie auf den folgenden Seiten: