Kopfnavigation:

Inhalt:
Grüne Eckwerte zur Haushaltsplanung
Unsere Forderungen für zusätzliche Mitte aus dem allgemeinen Haushalt
Bei der Eckwerteberatung werden die Kernanliegen für die städtische Politik formuliert. Umso mehr ist es wichtig zu wissen, dass die Punkte, die bei dieser Debatte nicht auf den Tisch kommen, bei den eigentlichen Haushaltsplanberatungen kaum noch eine Chance haben, mit aufgenommen zu werden. In Ihrer Rede hat Birgit Schäfer-Oelmayer unsere Hauptanliegen formuliert. Zusammengefasst sind diese der Abbau der Schulden – das verschafft uns Spielräume, die Energie und die Bildung. Zum Thema „Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum“ hatten wir eigens einen Antrag als Tischvorlage eingebracht und auch darauf bestanden dass darüber abgestimmt wird. Ein eher symbolisch gemeinter Betrag von 360 TE sollte für den sozialen Wohnungsbau in Ulm eingesetzt werden. Bei der Abstimmung mussten alle Gemeinderäte öffentlich Farbe bekennen... alle Fraktionen außer der GRÜNEN Fraktion und einer weiteren Stimme, sind gegen eine Förderung von bezahlbarem Wohnraum in Ulm. Wir werden weiterhin dieses dicke Brett bohren.


